ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 25.08.2022

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.05.2022	0004/KUM/22
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Verwendung der finanziellen Mittel für den Übergang der L92 zwischen B2 und B273 für den Bau des Fuß- und Radweges von Fahrland nach Marquardt(Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen)	22/SVV/0312	geändert beschlossen
Ö 3.2	Baumfällung bei Bauvorhaben(Fraktion DIE LINKE)	22/SVV/0259	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Aufhebung des Beschlusses 19/SVV/0193 'Schulstandort Waldstadt Süd' und weiteres Verfahren(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte)	22/SVV/0456	geändert beschlossen
Ö 3.4	Erhöhung des Budgets des ausgeschöpften Klimaschutzförderprogramms im Jahr 2022(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	22/SVV/0431	vertagt
Ö 3.5	Anpassung der Vergabekriterien für den kommunalen Klimafonds(Fraktion DIE LINKE)	22/SVV/0447	vertagt
Ö 3.6	Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit erproben - für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft!(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	22/SVV/0430	geändert beschlossen
Ö 3.7	Zusätzliche Überquerung im Bereich Breite Straße(Fraktion SPD)	22/SVV/0448	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Strukturanalyse des Lkw-Verkehrs und Fortschreibung des Lkw-Führungskonzepts (Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur (Mitteilungsvorlage))	22/SVV/0466	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Information zum Prüfaufauftrag "Erweiterung der Radstreifenmarkierung" gemäß Beschluss 21/SVV/1241(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Sachstandsbericht der Teilnahme der LHP am "Wattbewerb" gemäß Beschluss 22/SVV/0006(Fachbereich Umwelt)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bericht über Gespräche und Maßnahmen zur Verbesserung des Lärmschutzes im Kirchsteigfeld gemäß Beschluss 21/SVV/1269(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Information zur Umsetzung des Prüfauftrages zur Förderung des Hitzeschutzes in sozialen Einrichtungen in Potsdam gemäß Beschluss 22/SVV/0055(GB Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Berichterstattung zum Beschluss 22/SVV/0309 Biologische Vielfalt(Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Ergebnis der Untersuchung zur Programmierung fahrrad-und fußverkehrsfreundlicher Ampelschaltungen gemäß Beschluss 22/SVV/0157(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Vorstellung des Projekts "Stadt am Fluss"(Fachbereich Umwelt, Klima und Grünflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Gewässerrandentwicklung Nuthe(Fachbereich Umwelt, Klima und Grünflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Sonstiges
Ö 5.1	Verständigung zu Hitzeschutzmaßnahmen in der Landeshauptstadt Potsdam

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten anderer Ausschüsse - Ortsbeiräte in Vorbereitung der Sitzung KUM 25.08.2022			(wie Dokument)	124,5 kB

Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität - 25.08.2022

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