ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: E N T F Ä L L T - 27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 21.09.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Anlass:: ordentliche Sitzung

Tagesordnung

Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Befugnis/Zuständigkeit
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.06.2022		0005/FA/22
	Ö 3	Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
	Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4.1	Grundstücksvergabe nach Konzept und Erbbaupacht(Fraktion DIE LINKE)		19/SVV/0608		Vorberatung
	Ö 4.2	Ergänzung Leitlinie Grundstücksverkäufe(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)		22/SVV/0418		Vorberatung
	Ö 4.3	Befreiung von der Zahlung der Hundesteuer(Fraktion DIE LINKE)		22/SVV/0311		Vorberatung
	Ö 4.4	Finanzielle Beteiligung am Pflegeaufwand der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte)		22/SVV/0704		Vorberatung
	Ö 4.5	Eckwertebeschluss für die Planung und Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (inklusive mittelfristiger Finanzplanung 2025 ? 2027) (Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling)		22/SVV/0714		Vorberatung
	Ö 4.6	Energiekrise nicht zur sozialen Krise werden lassen ? Bürger:innen entlasten!(Fraktion DIE LINKE)		22/SVV/0737		Vorberatung
	Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
		Nichtöffentlicher Teil
	N 6	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.06.2022