ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 23.11.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.10.2022	0007/FA/22
Ö 3	Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Energiekrise nicht zur sozialen Krise werden lassen ? Bürger:innen entlasten!(Fraktion DIE LINKE - Wiedervorlage -)	22/SVV/0737	vertagt
Ö 4.2	Strategische Steuerung durch SMARTe Ziele(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Wiedervorlage -)	22/SVV/0820	vertagt
Ö 4.3	Wissenstransfer für Potsdam - Fortführung der Zuwendung an den Verein proWissen Potsdam zum Betrieb der Wissenschaftsetage im Bildungsforum Potsdam (Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	22/SVV/0914	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Baumpflanzprogramm 2023(Fraktion DIE LINKE)	22/SVV/0939	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Arbeitsfähigkeit und Kapazitäten der Stadtplanung und Bauaufsicht stärken und an die Herausforderungen anpassen(Fraktion CDU)	22/SVV/0940	abgelehnt
Ö 4.6	Unterstützung Blumenfee vom Luisenplatz(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	22/SVV/1008	geändert beschlossen
Ö 4.7	Park- und Grünanlagenpflege dauerhaft sichern(Fraktion CDU)	22/SVV/0941	abgelehnt
Ö 4.8	Ausreichend Mittel für Park- und Grünanlagenpflege einplanen(Fraktion CDU)	22/SVV/0942	abgelehnt
Ö 4.9	Rahmenplanung Stadtraum "Am Kanal"(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung)	22/SVV/0958	vertagt
Ö 4.10	Faire und gleiche Bezahlung in der Klinikgruppe "Ernst von Bergmann"(Fraktion DIE aNDERE)	22/SVV/0980	zur Kenntnis genommen
Ö 4.11	Vereinbarung zur Sicherung bezahlbarer Mieten, Wohnraumversorgung durch Neubau und Klimaschutz bei der ProPotsdam GmbH (Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	22/SVV/1019	geändert beschlossen
Ö 4.12	Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Wasserver-sorgungs- und -abgabensatzung-WVS)(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)	22/SVV/1024	ungeändert beschlossen
Ö 4.13	Satzung für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Landeshauptstadt Potsdam (Abwasserbeseitigungs- und ?abgabensatzung-AWS)(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)	22/SVV/1025	ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (20:45 - 20:50 Uhr)
N 6	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.10.2022
N 7	Mitteilungen der Verwaltung

Ausschuss für Finanzen - 23.11.2022

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