ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Datum:: Di., 29.11.2022

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:42 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.10.2022	0008/SWI/22
Ö 3	Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Ö 4	Berichte der Beiräte und der Steuerungsgruppe Inklusion
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	Konzeptvergabe für die Sellostraße 20 und 21(Fraktion DIE LINKE - Rücküberweisung -)	22/SVV/0838	zurückgezogen
Ö 5.2	Vereinbarung zur Sicherung bezahlbarer Mieten, Wohnraumversorgung durch Neubau und Klimaschutz bei der ProPotsdam GmbH (Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	22/SVV/1019	geändert beschlossen
Ö 5.3	Ergänzung Leitlinie Grundstücksverkäufe(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung - Wiedervorlage -)	22/SVV/0418	geändert beschlossen
Ö 5.4	Verbesserter Lärmschutz entlang der A115(Fraktion Freie Demokraten - Wiedervorlage -)	22/SVV/0813	geändert beschlossen
Ö 5.5	Mental Health Care für Kinder und Jugendliche stärken(Fraktion Freie Demokraten)	22/SVV/0567	geändert beschlossen
Ö 5.6	Finanzielle Unterstützung der Tafel und Suppenküche und Ausbau der Schuldnerberatung und Allgemeinen Sozialen Beratung(Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Inklusion - Vorabberatung -)	22/SVV/1030	geändert beschlossen
Ö 5.7	Gemeinsamer Standort für die Potsdamer Tafel und Suppenküche(Fraktion SPD - Wiedervorlage -)	22/SVV/0361	zur Kenntnis genommen
Ö 5.8	Stellenschaffung für eine gemeinsame sozialpädagogische Fachkraft für Potsdamer Tafel und Suppenküche(Fraktionen SPD - Wiedervorlage -)	22/SVV/0363	zur Kenntnis genommen
Ö 5.9	Energiekrise nicht zur sozialen Krise werden lassen ? Bürger:innen entlasten!(Fraktion DIE LINKE - Wiedervorlage -)	22/SVV/0737	zur Kenntnis genommen
Ö 5.10	Initiative des Bundespräsidenten unterstützen ? Wohnungslosigkeit verhindern(Fraktion SPD - Wiedervorlage -)	22/SVV/0824	geändert beschlossen
Ö 5.11	Faire und gleiche Bezahlung in der Klinikgruppe "Ernst von Bergmann"(Fraktion DIE aNDERE)	22/SVV/0980	zur Kenntnis genommen
Ö 5.12	Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für sozial- und gesundheitsfördernde Maßnahmen in der LHP ab 2024(Oberbürgermeister, Fachbereich Öffentlicher Gesundheitsdienst - Vorabberatung -)	22/SVV/1058	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7	Sonstiges

Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion - 29.11.2022

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