ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 15.12.2022

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.11.2022	0008/KUM/22
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Finanzielle Beteiligung am Pflegeaufwand der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte (Wiedervorlage))	22/SVV/0704	abgelehnt
Ö 3.2	Fortschreibung Prioritätenliste naturschutzrechtlicher Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen(Fraktion DIE aNDERE (Wiedervorlage))	22/SVV/0979	abgelehnt
Ö 3.3	Selbstversorgung mit erneuerbaren Energien für Mieter:innen in Potsdam fördern(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam (Wiedervorlage))	22/SVV/1014	abgelehnt
Ö 3.4	Erhöhung des Budgets des ausgeschöpften Klimaschutzförderprogramms im Jahr 2022(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Wiedervorlage))	22/SVV/0431	geändert beschlossen
Ö 3.5	Anpassung der Vergabekriterien für den kommunalen Klimafonds(Fraktion DIE LINKE (Wiedervorlage))	22/SVV/0447	vertagt
Ö 3.6	Baumpflanzprogramm 2023(Fraktion DIE LINKE)	22/SVV/0939	abgelehnt
Ö 3.7	Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte" , Konkretisierung der Sanierungsziele Block V (Oberbürgermeister, FB Stadtplanung)	22/SVV/0931	geändert beschlossen
Ö 3.8	Rahmenplanung Stadtraum "Am Kanal"(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung)	22/SVV/0958	geändert beschlossen
Ö 3.9	Priorisierung des Radweges Satzkorner Bergstraße(Fraktion SPD)	22/SVV/0994	zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Anschaffung von Dialogdisplays (Geschwindigkeitsanzeigen) zur Verbesserung der Verkehrssicherheit(Fraktionen SPD, Sozial.DIE LINKE.Potsdam, Bündnis 90/Die Grünen (Wiedervorlage))	22/SVV/0992	ungeändert beschlossen
Ö 3.11	Änderung der Priorität im Radverkehrskonzept (Fraktion Bürgerbündnis)	22/SVV/0986	zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	JobRad - Mit dem Rad zur Arbeit?(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam, Bündnis90/Die Grünen)	22/SVV/1009	geändert beschlossen
Ö 3.13	Mehr Sicherheit für Fahrräder(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur (Mitteilungsvorlage))	22/SVV/1029	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Radverkehrsmaßnahmen 2023/2024(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)
Ö 4.2	BE zur Verkehrssicherheit am Sportplatz der SG Bornim gemäß Beschluss 22/SVV/0525(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)
Ö 4.3	jährliche BE zur Umsetzung des Beschlusses 22/SVV/0312 Verwendung der finanziellen Mittel für den Übergang der L92 zwischen B2 und B273 für den Bau des Fuß- und Radweges von Fahrland nach Marquardt (Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)
Ö 4.4	Information zum Beschluss 22/SVV/0430, Punkt 3 - Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit erproben - für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft! (Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)
Ö 4.5	Information über den möglichen Einsatz von Fördermitteln für Maßnahmen im Jahr 2023 (gemäß Antrag 22/SVV/0036)(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)
Ö 4.6	Information zum Einsatz smarter Beleuchtung in Potsdam (gemäß Antrag 22/SVV/0037)(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)
Ö 5	Sonstiges
Ö 5.1	Information zum Projekt "Media City"(Fachbereich Stadtplanung)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten anderer Ausschüsse - Ortsbeiräte in Vorbereitung der Sitzung KUM 15.12.2022			(wie Dokument)	17,9 kB

Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität - 15.12.2022

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