ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 69. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 08.02.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (17:00 - 20:52 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.01.2023	0020/HAS/23
Ö 3	Vergabe von sozialen Dienstleistungen - Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten an 4 Standorten in der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	23/SVV/0086	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung - zur Erledigung
Ö 4.1	Konzept Verkaufsoffene Sonntage (Fraktion DIE LINKE )	22/SVV/1241	abgelehnt
Ö 4.2	Kommunale Öffentlichkeitsarbeit(Fraktion SPD, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/0043	abgelehnt
Ö 4.3	Bauabteilungen bei den Stadtwerkeunternehmen ermöglichen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/0052	vertagt
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	Finanzielle Beteiligung am Pflegeaufwand der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte)	22/SVV/0704	vertagt
Ö 5.2	Parkeintritt und Hauptstadtvertrag(Fraktion DIE LINKE)	23/SVV/0008	vertagt
Ö 5.3	Kostenfreien Eintritt in den Park Sanssouci und den BUGA-Volkspark sichern!(Fraktion DIE aNDERE)	22/SVV/1264	vertagt
Ö 5.4	Geschäftsführer bei städtischen Unternehmen(Fraktion DIE LINKE)	23/SVV/0009	abgelehnt
Ö 5.5	Tragfähige IT-Konzepte entwickeln und umsetzen(Fraktion Freie Demokraten)	23/SVV/0039	vertagt
Ö 5.6	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 1: Kein Stadtgeld für den Wiederaufbau der Garnisonkirche(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1120	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 2: Effiziente Geschäftsprozesse in der Stadtverwaltung(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1121	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 5: Keine finanzielle Beteiligung am Aufwand der Schlösserstiftung (Parkeintritt)(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1124	vertagt
Ö 5.9	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 6: Spürbare Verbesserungen im Bürgerservice der Stadtverwaltung(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1125	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 14: Dialog mit Schlösserstiftung: Nutzung des Babelsberger Parks auch für Naherholung(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1133	vertagt
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Jahresbericht Städtepartnerschaften 2022(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	23/SVV/0112	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Beauftragung eines Gutachtens bezüglich der Berechnung der fehlerhaften Kita Elternbeiträge in den Jahren 2015 bis 31.07.2018 - Abschluss(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)	22/SVV/1218	vertagt
Ö 6.3	Ergebnisbericht Evaluation Betrauung der PMSG Potsdam Marketing und Service GmbH(Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation und Partizipation)	23/SVV/0006	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Sonstiges
N 8	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.01.2023	0020/HAS/23
N 9	Mitteilungen der Verwaltung
N 9.1	Berichterstattung zu Angelegenheiten der SWP
N 10	Sonstiges
Ö 11	Bürgerservice nach IT-Krise
Ö 12	Information zur Preiserhöhung bei den Bäderbetrieben
Ö 13	Sachstandsbericht und das Finanzierungskonzept zum Sonderbauprogramm der Pro Potsdam für die Standorte Wieselkiez, Gluckstraße und Patrizierweg

Hauptausschuss - 08.02.2023

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