ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 80. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 27.09.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 13.09.2023
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung - zur Erledigung
Ö 3.1	Preise für Energielieferung (Gas, Strom, Wärme) der EWP den fallenden Marktpreisen zeitnah anpassen!(Fraktion Freie Fraktion)	23/SVV/0803	vertagt
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.12	Verlängerung des Mietenmoratoriums bei der Pro Potsdam(Fraktion Soziale.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0842	abgelehnt
Ö 4.13	Zeitgemäße Bonusprogramme für die Pro Potsdam(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/0843	abgelehnt
Ö 4.15	Finanzielle Beteiligung am Pflegeaufwand der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten in Potsdamer Parks und Gartenanlagen(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte)	23/SVV/0863	geändert beschlossen
Ö 4.1	Bürgerhaushalt mit eigenem Budget ausstatten(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0302	vertagt
Ö 4.2	Finanzielle Beteiligung des nördlichen Potsdamer Ortsteils Satzkorn an den finanziellen Einnahmen der LHP durch die Freiflächensolaranlage(Fraktion SPD)	23/SVV/0395	erledigt
Ö 4.3	Teilhabe betroffener Gemarkungen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/0398	geändert beschlossen
Ö 4.4	Anpassung Familientickets der BLP für die Schwimmhallen auch für kinderreiche Familien(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam B/Sp. 20.06. FA: 20.09.)	23/SVV/0488	geändert beschlossen
Ö 4.5	Neufassung der Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Verkehrsflächen und öffentlichen Anlagen der Landeshauptstadt Potsdam (Stadtordnung)(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)	23/SVV/0509	geändert beschlossen
Ö 4.6	Uferweg am Griebnitzsee(Fraktion DIE LINKE)	23/SVV/0522	vertagt
Ö 4.7	Verzicht auf einen Eintritt in den Volkspark Potsdam(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte)	23/SVV/0435	zurückgezogen
Ö 4.8	Aufhebung des Beschlusses zum kostenfreien Eintritt in den Volkspark sowie sozialverträgliche Gestaltung der Eintrittspreise(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion SPD)	23/SVV/0685	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	Transparenz bei der Vergabe von Kleingärten(Fraktion CDU)	23/SVV/0688	abgelehnt
Ö 4.10	Transparenz Kommunale Wärmeplanung(Fraktion CDU)	23/SVV/0689	geändert beschlossen
Ö 4.14	Ausweisung der nah- und fernwärmefreien Zonen(Fraktion SPD)	23/SVV/0847	geändert beschlossen
Ö 4.11	Erweiterung Jüdischer Friedhof(Fraktion DIE LINKE)	23/SVV/0810	vertagt
Ö 4.16	Konzept zur Aufstellung des Stabilisierungsprogrammes für die Haushaltsjahre 2025 ff.(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	23/SVV/0866	vertagt
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Verkürzung der Bearbeitungszeiten bei Einbürgerungsanträgen(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)	23/SVV/0833	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Wirtschaftsplan und touristischer Marketingplan 2024 der PMSG Potsdam Marketing und Service GmbH(Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation und Partizipation)	23/SVV/0934	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Bericht zur touristischen Entwicklung und Umsetzung des Tourismuskonzeptes der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation und Partizipation)	23/SVV/0935	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (19:21 - 19:49 Uhr)
N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 13.09.2023
N 8	Abschluss eines Mietvertrages zur Unterbringung Geflüchteter
N 9	Mitteilungen der Verwaltung
N 9.1	Stand der kommunalen Immobilienverkäufe 2022 zum Stichtag 31.12.2022
N 9.2	Bericht zum IT-Sicherheitsvorfall 12/2022 - 03/2023
N 9.3	Erbfall
N 9.4	Geschäftsführerangelegenheiten Stadtwerke Potsdam GmbH
N 10	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten der Fachausschüsse - Ergänzung vom 27.09.2023- KORR			(wie Dokument)	116,3 kB

Hauptausschuss - 27.09.2023

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