ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 15.03.2023

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:38 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.02.2023	0002/FA/23
Ö 3	Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
Ö 3.1	Information / Verständigung z. Diskussion Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023/2024 einschl. Wirtschaftsplan KIS
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Umsetzung Holzbau-Initiative(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters - WV aus FA-Sitzung 15.02.2023 -)	23/SVV/0030	vertagt
Ö 4.2	Erweiterung der maximalen Obergrenze für den Verlustausgleich aus dem Betrauungsakt der LHP zur Betrauung des KEvB mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit)	23/SVV/0233	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Soziale Stadt Pro Potsdam gGmbH - Übernahme der Trägerschaft des Bürgertreffs Neu Fahrland und Beratungs- und Unterstützungsangebote in Bornstedt(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	23/SVV/0174	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Umsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan in Potsdam(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/0177	vertagt
Ö 4.5	Park & Ride Parkplatz ?Campus Jungfernsee? erweitern(Fraktion Bürgerbündnis)	23/SVV/0188	abgelehnt
Ö 4.6	Einrichtung von Terminals zur Selbstbearbeitung im Jobcenter(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/0190	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Anpassung der Verwaltungsverfahren zur Inanspruchnahme von eingeräumten Skonti(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich 1, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern)	22/SVV/1257	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 1: Kein Stadtgeld für den Wiederaufbau der Garnisonkirche(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1120	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 2: Effiziente Geschäftsprozesse in der Stadtverwaltung(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1121	ungeändert beschlossen
Ö 4.10	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 3: Energie-Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1122	geändert beschlossen
Ö 4.11	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 4: Gewinnausschüttung der Potsdamer Stadtwerke(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1123	abgelehnt
Ö 4.12	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 5: Keine finanzielle Beteiligung am Aufwand der Schlösserstiftung (Parkeintritt)(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1124	abgelehnt
Ö 4.13	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 6: Spürbare Verbesserungen im Bürgerservice der Stadtverwaltung(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1125	ungeändert beschlossen
Ö 4.14	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 7: Freiwillige Feuerwehren finanziell unterstützen(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1126	geändert beschlossen
Ö 4.15	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 8: Planung Ortsumgehungsstraße um Potsdam(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1127	abgelehnt
Ö 4.16	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 9: Erhalt und Schutz von Kleingärten in Potsdam(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1128	ungeändert beschlossen
Ö 4.17	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 10: Radschnellwege-Konzept mit Schnellstrecke Hauptbahnhof / Potsdam-West(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1129	ungeändert beschlossen
Ö 4.18	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 11: Energieleitplanung zur Heizenergie aus regenerativen Quellen(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1130	ungeändert beschlossen
Ö 4.19	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 12: Inselbühne auf der Freundschaftsinsel erhalten und fördern(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1131	vertagt
Ö 4.20	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 13: Einrichtung eines fachübergreifenden Teams für Klimaschutz und Energiesicherheit(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1132	ungeändert beschlossen
Ö 4.21	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 14: Dialog mit Schlösserstiftung: Nutzung des Babelsberger Parks auch für Naherholung(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1133	ungeändert beschlossen
Ö 4.22	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 15: Gemeinsame Baumpflege mit der Bürgerschaft(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1134	geändert beschlossen
Ö 4.23	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 16: Jugend- und Freizeitfläche am Nuthepark / Hauptbahnhof finanzieren(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1135	vertagt
Ö 4.24	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 17: Sporthalle zur Nutzung für Vereine und Gruppen (ohne Schulsport)(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1136	abgelehnt
Ö 4.25	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 18: Freibad im Potsdamer Norden(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1137	abgelehnt
Ö 4.26	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 19: Wohnblock ?Staudenhof? erhalten / sanieren(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1138	abgelehnt
Ö 4.27	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 20: Fahrradweg-Lückenschluss zwischen Satzkorn und Marquardt(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1139	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
	Nichtöffentlicher Teil (20:35 - 20:38 Uhr)
N 6	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.02.2023
N 7	Teilflächenverkauf Mühlenweg
N 8	Mitteilungen der Verwaltung

Ausschuss für Finanzen - 15.03.2023

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