ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 60. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 21.03.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 20:49 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2023		0003/BWL/23
	Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 3.1	Innenstadt ? Straßenräume neu denken!(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (Rücküberweisung))		23/SVV/0060		geändert beschlossen
	Ö 3.2	Einführung des Systems "Nette Toilette"(Einreicher: Fraktion DIE aNDERE)		23/SVV/0153		abgelehnt
	Ö 3.3	Nachberufung von 2 Mitgliedern in den Wirtschaftsrat der Landeshauptstadt Potsdam(Einreicher: Oberbürgermeister, Wirtschaftsförderung)		23/SVV/0155		ungeändert beschlossen
	Ö 3.4	Park & Ride Parkplatz ?Campus Jungfernsee? erweitern(Einreicher: Fraktion Bürgerbündnis)		23/SVV/0188		abgelehnt
	Ö 3.5	Konkretisierung der Nachhaltigkeitsstandards sowie Verzicht auf eine Tiefgarage in den Planungen für Block V(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion SPD)		23/SVV/0189		abgelehnt
	Ö 3.6	Eckwertebeschluss für die Planung und Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 (inklusive mittelfristiger Finanzplanung 2025 ? 2027) (Einreicher: Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling)		22/SVV/0714		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.7	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023/2024(Einreicher: Oberbürgermeister, Geschäftsbereich 1)		23/SVV/0219		vertagt
	Ö 3.8	Besonders attraktive Fördermöglichkeiten für den Austausch von Ölheizungen nutzen(Einreicher: Oberbürgermeister, GB 1, Kommunaler Immobilien Service (Mitteilungsvorlage))		23/SVV/0172		zur Kenntnis genommen
	Ö 3.9	Rahmenplan Am Stern(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (Mitteilungsvorlage))		23/SVV/0171		zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Sonstiges
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:49 Uhr)
	N 5	Vorstellung von Bauvorhaben

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten anderer Ausschüsse_Ortsbeiräte zum SBWL am 21.3.2023			(wie Dokument)	115,5 kB