ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 72. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 12.12.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:53 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 28.11.2023	0016/BWL/23
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Vernichtung endlicher Ressourcen vermeiden - Abrisscheck einführen!(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam (Wiedervorlage))	23/SVV/0055	vertagt
Ö 4.2	Potsdamer Klärwerke zügig ertüchtigen, um die erforderliche Qualitätsstufe der Wasserwiederverwendungsrichtlinie für eine Wiederverwendung zu erfüllen(Fraktion Freie FRAKTION (Wiedervorlage))	23/SVV/0943	geändert beschlossen
Ö 4.3	Umfeldverbesserungen im Kirchsteigfeld(Fraktion Freie Demokraten (Wiedervorlage))	23/SVV/0968	erledigt
Ö 4.4	Frei- und Grünflächenplanung im Kontext öffentlicher Bauvorhaben(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Wiedervorlage))	23/SVV/1126	vertagt
Ö 4.5	Marktordnung der Landeshauptstadt Potsdam vom 01.01.2024 und Entgeltordnung zur Marktordnung der Landeshauptstadt Potsdam vom 01.01.2024(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)	23/SVV/1261	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Standortprüfung Potsdamer Tafel(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/1270	vertagt
Ö 4.7	Chefsache Oberbürgermeister: Verhandlungen mit den Deutschen Bahn AG zum Hinzenberg und dem Weg zum Kinostandort Charlott(Fraktion Mitten in Potsdam)	23/SVV/1275	erledigt
Ö 4.8	Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam überarbeiten(Fraktion CDU)	23/SVV/1296	vertagt
Ö 4.9	Ausstattung der Spielplätze mit Outdoor-Wickeltischen (Selbstbefassung)(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/1291	vertagt
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Berichterstattung zur Fortsetzung der Planungen zum Wohnungsbau Pirschheide gem. Beschluss zur DS 23/SVV/1138(Fachbereich Stadtplanung)
Ö 5.2	Berichterstattung zum Planungs- und Umsetzungsstand Innenstadt "Straßenräume neu denken" gem. Beschluss zur DS 23/SVV/0060(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)
Ö 6	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (19:54 - 20:43 Uhr)
N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 8	Vorstellung von Bauvorhaben
N 9	Information zum Stand der bauordnungsrechtlichen Verfahren betreffend das Grundstück Eichengrund 1 im Ortsteil Groß Glienicke

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes - 12.12.2023

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