ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Datum:: Di., 14.02.2023

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:02

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:02 - 21:39 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.11.2022	0009/SWI/22
Ö 3	Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Ö 4	Berichte der Beiräte und der Steuerungsgruppe Inklusion
Ö 5	Vorstellung der Ergebnisse des 1. Fachgespräches der Suchhilfe und Suchtprävention
Ö 6	Vorstellung der Arbeit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung
Ö 7	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 7.1	Kostenloser Internetzugang für Patient:innen im Klinikum "Ernst von Bergmann"(Fraktion DIE aNDERE)	22/SVV/1263	abgelehnt
Ö 7.2	Aktualisierung der Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Wohnblock Staudenhof(Fraktion DIE aNDERE)	22/SVV/1100	abgelehnt
Ö 7.3	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 19: Wohnblock ?Staudenhof? erhalten / sanieren(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1138	abgelehnt
Ö 7.4	Mieter:innen langfristig schützen ? Mietenpolitische Maßnahmen ausbauen(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	22/SVV/1154	geändert beschlossen
Ö 7.5	Vernichtung endlicher Ressourcen vermeiden ? Abrisscheck einführen!(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0055	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Beschluss über den Masterplan Schlaatz und zur Fortführung des Bebauungsplans Nr. 138 "Am Schlaatz"(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	22/SVV/1235	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Beschluss Rahmenplan Golm 2040(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	22/SVV/1236	vertagt
Ö 7.8	Umsetzung Holzbau-Initiative(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	23/SVV/0030	vertagt
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Evaluationsbericht Mindeststandards zum Schutz von Kindern, Frauen und besonders Schutzbedürftiger vor Gewalt in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete der LHP(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	23/SVV/0061	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Information zu WohngeldPlus
Ö 8.3	Angebote der Wohnungsnotfallhilfe
Ö 8.4	Fortschreibung Wohnungspolitisches Konzept
Ö 8.5	Information zur Förderung von sozial- und gesundheitsfördernden Maßnahmen in der LHP
Ö 9	Sonstiges

Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion - 14.02.2023

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