ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Datum:: Di., 16.05.2023

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:52 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.03.2023	0002/SWI/23
Ö 3	Berichte der Beiräte und der Steuerungsgruppe Inklusion
Ö 3.1	Bericht der Vorsitzenden des Migrantenbeirates
Ö 4	Vorstellung der Ergebnisse des 1. Potsdamer Fachgesprächs der Suchthilfe und Suchtprävention
Ö 5	Bericht über den Fortgang der Aufstellung der Organisationseinheit Medizinischer Bevölkerungsschutz
Ö 6	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 6.1	Bedarfsgerechte Vergabe städtischer Wohnungen(Fraktion DIE aNDERE - Wiedervorlage -)	23/SVV/0130	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Umsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan in Potsdam(Fraktion DIE aNDERE - Wiedervorlage -)	23/SVV/0177	vertagt
Ö 6.3	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023/2024(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich 1 2. Lesung)	23/SVV/0219	geändert beschlossen
Ö 6.4	Barrierefreie öffentliche Toilette im Bereich Filmmuseum/Alter Markt(Fraktion CDU)	23/SVV/0336	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Innenstadt neu beleben(Fraktion CDU)	23/SVV/0351	abgelehnt
Ö 6.6	Notfallbänke in Parks und Grünanlagen(Fraktion CDU)	23/SVV/0359	abgelehnt
Ö 6.7	Fördergebietskulissen der Wohnraumförderung(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung)	23/SVV/0372	ungeändert beschlossen
Ö 6.8	Sitzungskalender 2024 (Januar - Mai)(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	23/SVV/0381	ungeändert beschlossen
Ö 6.9	Prävention statt Repression ? gemeinsam gegen Queerfeindlichkeit(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0404	geändert beschlossen
Ö 6.10	Barrieren für Menschen mit Sinnesbehinderungen abbauen und kulturelle Teilhabe erleichtern(Fraktion SPD, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/0388	ungeändert beschlossen
Ö 6.11	Eingliederungskonzept für die Sonderbauprogrammstandorte(Fraktion CDU)	23/SVV/0353	abgelehnt
Ö 6.12	Entlastung Rettungsdienst und Notaufnahmen(Fraktion Freie Demokraten)	23/SVV/0402	vertagt
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Bereitstellung von Periodenprodukten in öffentlichen Gebäuden(Kommunaler Immobilien Service)	23/SVV/0431	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Mieter:innen langfristig schützen ? Mietenpolitische Maßnahmen ausbauen(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	23/SVV/0441	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Pflege vor Ort ? Anträge für 2022/ Umsetzung der Richtlinie Pflege vor Ort
Ö 7.4	Neue Aufgaben des Betreuungsrechts
Ö 7.5	Projekt Poolen von Schulassistenz		an Gremium überwiesen
Ö 7.6	Impfwoche des ÖGD
Ö 8	Sonstiges

Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion - 16.05.2023

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