ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 23.02.2023

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:55 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.12.2022	0009/KUM/22
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24
Ö 3.1.1	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 3: Energie-Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1122	ungeändert beschlossen
Ö 3.1.2	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 5: Keine finanzielle Beteiligung am Aufwand der Schlösserstiftung (Parkeintritt)(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1124	abgelehnt
Ö 3.1.3	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 8: Planung Ortsumgehungsstraße um Potsdam(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1127	abgelehnt
Ö 3.1.4	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 10: Radschnellwege-Konzept mit Schnellstrecke Hauptbahnhof / Potsdam-West(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1129	ungeändert beschlossen
Ö 3.1.5	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 11: Energieleitplanung zur Heizenergie aus regenerativen Quellen(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1130	ungeändert beschlossen
Ö 3.1.6	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 13: Einrichtung eines fachübergreifenden Teams für Klimaschutz und Energiesicherheit(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1132	ungeändert beschlossen
Ö 3.1.7	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 15: Gemeinsame Baumpflege mit der Bürgerschaft(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1134	ungeändert beschlossen
Ö 3.1.8	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 16: Jugend- und Freizeitfläche am Nuthepark / Hauptbahnhof finanzieren(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1135	ungeändert beschlossen
Ö 3.1.9	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 19: Wohnblock ?Staudenhof? erhalten / sanieren(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1138	abgelehnt
Ö 3.1.10	Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger? Nummer 20: Fahrradweg-Lückenschluss zwischen Satzkorn und Marquardt(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV)	22/SVV/1139	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Aktualisierung der Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Wohnblock Staudenhof(Fraktion DIE aNDERE)	22/SVV/1100	abgelehnt
Ö 3.3	Beschluss über den Masterplan Schlaatz und zur Fortführung des Bebauungsplans Nr. 138 "Am Schlaatz"(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	22/SVV/1235	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Photovoltaik/ Solarenergie auf kommunalen Gebäuden in Neu Fahrland(Fraktion Bürgerbündnis)	22/SVV/0965	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Qualität von Volkspark und Lustgarten sichern und erhalten(Fraktion CDU)	22/SVV/1106	vertagt
Ö 3.6	Die Bearbeitung von ?Klima-Anträgen? bündeln(Fraktion CDU)	22/SVV/1105	abgelehnt
Ö 3.7	Klimabericht 2020(Oberbürgermeister, Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen (Mitteilungsvorlage))	22/SVV/1096	vertagt
Ö 3.8	Anpassung der Vergabekriterien für den kommunalen Klimafonds(Fraktion DIE LINKE (Wiedervorlage))	22/SVV/0447	abgelehnt
Ö 3.9	Vernichtung endlicher Ressourcen vermeiden ? Abrisscheck einführen!(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0055	vertagt
Ö 3.10	Brunnenbohrung und Gartenbewässerung(Fraktion Freie Demokraten)	22/SVV/1089	zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	Machbarkeitsprüfung Brücke Kiewitt/Hermannswerder(Fraktion SPD (Wiedervorlage))	21/SVV/0502	vertagt
Ö 3.12	Radschnellwegplanung in Potsdam vorantreiben(Fraktion CDU)	22/SVV/1159	vertagt
Ö 3.13	Pop-Up-Radwege in Potsdam(Fraktionen Sozial.DIE LINKE.Potsdam und Bündnis90/Die Grünen)	22/SVV/1155	zur Kenntnis genommen
Ö 3.14	Schutzstreifen für Radverkehr baulich abgrenzen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	22/SVV/1149	geändert beschlossen
Ö 3.15	Baustellenmanagement verbessern(Fraktion DIE LINKE)	22/SVV/1113	zur Kenntnis genommen
Ö 3.16	Innenstadt ? Straßenräume neu denken!(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	23/SVV/0060	ungeändert beschlossen
Ö 3.17	Behinderten- und radfahrerfreundlicher glatter Belag im Stadtzentrum(Fraktionen SPD, DIE LINKE (Wiedervorlage))	22/SVV/0740	geändert beschlossen
Ö 3.18	Verkehrsbehördliche Überprüfung zur Festsetzung von Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen, Kitas, Hort- und Senioreneinrichtungen aktualisieren(Fraktion CDU)	23/SVV/0036	geändert beschlossen
Ö 3.19	Entschärfung der Gefahrenstellen / Knoten um den Bahnhof Park Sanssouci(Fraktion CDU)	23/SVV/0035	ungeändert beschlossen
Ö 3.20	Kommunikationsoffensive für umweltfreundliche Mobilität(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	22/SVV/1151	geändert beschlossen
Ö 3.21	Übergang Bahnhof Medienstadt(Fraktion DIE LINKE)	22/SVV/1240	vertagt
Ö 3.22	P&R Parkplatz der Drehscheibe Marquardt optimieren(Fraktion CDU)	23/SVV/0037	geändert beschlossen
Ö 3.23	Klimaneutraler ÖPNV(Fraktion Freie Demokraten)	22/SVV/1116	zur Kenntnis genommen
Ö 3.24	Umsetzung Elektrifizierungsstrategie für die Busflotte der ViP(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur (Mitteilungsvorlage) zusammen mit Antrag 19/SVV/1298 (Wiedervorlage))	22/SVV/1097	zur Kenntnis genommen
Ö 3.25	Machbarkeitsstudie zur Einführung von Hybrid-Obussen(Fraktion DIE LINKE (Wiedervorlage))	19/SVV/1298	zur Kenntnis genommen
Ö 3.26	Ausfinanzierten Tür-zu-Tür-Umstieg am Campus Jungfernsee sicherstellen(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0051	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Jährliche Berichterstattung zu Baustellen im Hauptstraßennetz in 2023(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten anderer Ausschüsse_Ortsbeiräte zum KUM 23.02.2023			(wie Dokument)	155,8 kB

Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität - 23.02.2023

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