ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 29.06.2023

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:48 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.05.2023	0003/KUM/23
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Beschluss Rahmenplan Golm 2040(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (Rücküberweisung))	22/SVV/1236	vertagt
Ö 3.2	Flächennutzungsplan-Änderung ?Golm Nord? (28/22) Aufstellungsbeschluss(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (Rücküberweisung))	22/SVV/1237	vertagt
Ö 3.3	Prüfauftrag - Darstellung und Prüfung der vorübergehenden Aussetzung der Anbieterverträge von E-Scootern(Fraktion SPD)	23/SVV/0387	vertagt
Ö 3.4	Babelsberg ? Straßenräume neu denken(Fraktion SPD)	23/SVV/0539	geändert beschlossen
Ö 3.5	Baulich getrennte Radwege in Straßenabschnitten Heinrich-Mann-Allee und Horstweg(Fraktion DIE aNDERE)	23/SVV/0519	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Radschnellwegplanung in Potsdam vorantreiben(Fraktion CDU (Wiedervorlage))	22/SVV/1159	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Parkregelung für besondere Berufsgruppen im Innenstadtbereich verbessern(Fraktion CDU (Rücküberweisung))	23/SVV/0360	geändert beschlossen
Ö 3.8	Gebühren für Bewohnerparkausweise(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/0518	vertagt
Ö 3.9	Anschaffung einer modernen Fähre für den Betrieb auf der Strecke der Fähre 1 zwischen Kiewitt und Hermannswerder(Fraktion Mitten in Potsdam)	23/SVV/0489	zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Angebotsverbesserung Fähre Kiewitt Hermannswerder(Fraktion DIE LINKE)	23/SVV/0523	zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	Ladepunkte bei neuen Straßenlaternen(Fraktion Freie Demokraten)	23/SVV/0532	geändert beschlossen
Ö 3.12	Fortschreibung Prioritätenliste naturschutzrechtlicher Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen(Fraktion DIE aNDERE (Wiedervorlage))	22/SVV/0979	abgelehnt
Ö 3.13	Solaranlage auf den kommunalen Gebäuden in der Waldsiedlung Groß Glienicke(Ortsbeirat Groß Glienicke)	23/SVV/0466	abgelehnt
Ö 3.14	Spiel-, Sport- und Erholungsflächen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene erhalten(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0533	vertagt
Ö 3.15	Verfahren zur Genehmigung von Photovoltaik-Anlagen(Fraktion SPD)	23/SVV/0538	ungeändert beschlossen
Ö 3.16	Trinkwasserbrunnen und Hitzeschutz(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam (Wiedervorlage))	23/SVV/0195	vertagt
Ö 3.17	Gesundheitliche Hitzeschutzmaßnahmen für die Einwohner:innen und Besucher:innen der LHP(Oberbürgermeister, Fachbereich Öffentlicher Gesundheitsdienst (Mitteilungsvorlage))	23/SVV/0508	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Vorstellung des Prüfergebnisses zur Entschärfung der Gefahrenstellen / Knoten um den Bahnhof Park Sanssouci (gemäß Beschluss 23/SVV/0035)(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Berichterstattung zu Uferzugängen(Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Berichterstattung zum Beschluss 22/SVV/1011 Klima-Bündnis: Energiekarawane(Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Sachstand zum Beschluss 22/SVV/0739 - nachhaltige / erneuerbare Energiegewinnung in Potsdam(Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten anderer Ausschüsse_Ortsbeiräte zum KUM 29.06.2023			(wie Dokument)	648,4 kB

Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität - 29.06.2023

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