ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 19.10.2023

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Haus 1, Raum 405
Ort:: Hegelallee, Haus 1

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 21.09.2023	0003/KUM/23
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Stellungnahme zum Entwurf des Sachlichen Teilregionalplans Windenergienutzung 2027(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	23/SVV/0931	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Reduzierung des innerstädtischen Lieferverkehrs(Fraktion CDU (Wiedervorlage))	21/SVV/0494	erledigt
Ö 3.3	Antrag zur Ortsdurchfahrt in Grube(Fraktion Mitten in Potsdam (Rücküberweisung))	23/SVV/0787	erledigt
Ö 3.4	Grüne Welle für Radfahrende und Tempo 30 in der Breite Straße sofort umsetzen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0969	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Sperrung Campus Jungfernsee aufheben(Fraktion CDU)	23/SVV/0971	erledigt
Ö 3.6	Potsdamer Klärwerke zügig ertüchtigen, um die erforderliche Qualitätsstufe der Wasserwiederverwendungsrichtlinie für eine Wiederverwendung zu erfüllen(Fraktion Freie FRAKTION)	23/SVV/0943	geändert beschlossen
Ö 3.7	Umfrage Mobilitätsverhalten im „ländlichen Raum“(Fraktion CDU)	23/SVV/0978	abgelehnt
Ö 3.8	Umfeldverbesserungen im Kirchsteigfeld(Fraktion Freie Demokraten)	23/SVV/0968	erledigt
Ö 3.9	Wasserspielgeräte für Spielplatz(Oberbürgermeister, Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen (Mitteilungsvorlage))	23/SVV/0818	zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Uferweg Hinzenberg bis Neustädter Havelbucht(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte (Mitteilungsvorlage))	23/SVV/0830	zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	Wiedereröffnung der Straße Am Lustgartenwall für Fahrradfahrer und Fußgänger zwischen Hoffbauerstraße/Dortustraße und "Am Lustgartenwall"(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und Infrastruktur (Mitteilungsvorlage))	23/SVV/0868	zur Kenntnis genommen
Ö 3.12	P & R Parkplatz der Drehscheibe Marquardt optimieren bzgl. DS Nr.: 23/SVV/0037(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und Infrastruktur (Mitteilungsvorlage))	23/SVV/0820	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	BE zum Beschluss "Verkehrssicherheit in Nedlitz verbessern" 23/SVV/0355(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	BE Kommunikationsoffensive für umweltgerechte Mobilität (Beschluss 22/SVV/1151)(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Sonstiges

Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität - 19.10.2023

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