ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 90. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 24.04.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Edisonallee, Raum "Sanssouci"
Ort:: Edisonallee 5 - 9, 14473 Potsdam

Tagesordnung

Anzeige konfigurieren

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:34 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 2.1	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.03.2024
Ö 3	Sicherheitslage (Polizeipräsident und Präventionsrat)(gemäß Arbeitsplanung Hauptausschuss)
Ö 9.1	Teilnahme am Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus(GB 2 Bildung, Kultur, Jugend und Sport, FB SLB / VHS)	24/SVV/0504	ungeändert beschlossen
Ö 4	Bau und Betrieb von Quartiersgaragen im Entwicklungsbereich Krampnitz durch den Treuhänder der Landeshauptstadt Potsdam (Entwicklungsträger Potsdam GmbH)(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	24/SVV/0467	ungeändert beschlossen
Ö 5	Überplanmäßige Personalaufwendungen und –auszahlungen 2023 in der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Personal und Organisation)	24/SVV/0468	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung - zur Erledigung
Ö 6.1	Einladung an den Schriftsteller Juri Andruchowytsch aus Iwano-Frankiwsk(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	24/SVV/0393	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Präventionsarbeit gegen Extremismus(Fraktion CDU)	24/SVV/0387	erledigt
Ö 6.3	Haushaltsunterstützungsbeschluss(Fraktion Freie FRAKTION)	24/SVV/0396	abgelehnt
Ö 7	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 7.1	Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden ermöglichen(Fraktion der Freien Demokraten)	23/SVV/1407	zurückgezogen
Ö 7.2	Zeitgemäße Unternehmensziele für die ProPotsdam(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0031	abgelehnt
Ö 7.3	Verbot des Verkaufs aus dem Wohnungsbestand der Pro Potsdam(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0165	abgelehnt
Ö 7.4	Kein Verkauf von Wohnhäusern der ProPotsdam an Private(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0197	abgelehnt
Ö 7.5	Fortschreibung des wohnungspolitischen Konzepts für die Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	24/SVV/0411	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Verabschiedung des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt Potsdam 2024 - 2028(Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)	24/SVV/0093	ungeändert beschlossen
Ö 7.7	Transparente Darstellung der Bearbeitung von Anträgen der Bürger(Fraktion Potsdam sozial gerecht)	24/SVV/0184	abgelehnt
Ö 7.8	Erinnerungsort Viktoria-Garten und Kino Charlott stärken(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0200	vertagt
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Wirtschaftspläne 2024 der Unternehmen, an denen die Landeshauptstadt Potsdam mit mehr als 50 % beteiligt ist(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling)	24/SVV/0153	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Sachstandsinformation zum Mitwirkungsgremium Am Stern bezüglich DS 23/SVV/0141(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	24/SVV/0440	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Uferweg am Griebnitzsee - weiteres Vorgehen gem. Beschluss 23/SVV/1282(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte)	24/SVV/0417	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Errichtung von Umkleide- und Sanitäranlagen für den Sportplatz Nowawiese gemäß Beschluss: 23/SVV/0863
Ö 8.5	Fossilfrei im Strom- und Wärmesektor bis spätestens 2035 gemäß Beschluss 23/SVV/1392(Oberbürgermeister, Bereich Beteiligungsmanagement)	24/SVV/0461	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Prüfbericht Tourismuswirtschaft in Potsdam bezüglich DS 23/SVV/0784(Oberbürgermeister, Wirtschaftsförderung)	24/SVV/0442	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (20:35 - 21:02 Uhr)
N 10	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 10.1	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.03.2024	0005/HAS/24
N 11	Mitteilungen der Verwaltung
N 12	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten der Ausschüsse			(wie Dokument)	66,4 kB

Hauptausschuss - 24.04.2024

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen