ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 91. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 08.05.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Edisonallee, Raum "Sanssouci"
Ort:: Edisonallee 5 - 9, 14473 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 19:37 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 2.1	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.04.2024
Ö 3	gemeinsame Sitzung mit den Ortsvorsteher:innen(bezüglich: Digitales Handbuch)
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung - zur Erledigung(zur Thematik Ortsbeiräte)
Ö 4.1	Qualitätsverbesserung der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und den Ortsbeiräten(Ortsbeirat Satzkorn)	20/SVV/1075	erledigt
Ö 4.2	Qualitätsverbesserung der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und den Ortsbeiräten(zur Erledigung, Ortsbeirat Neu Fahrland)	20/SVV/1116	erledigt
Ö 4.3	Umsetzung der Beschlüsse der Ortsbeiräte(zur Erledigung, Ortsbeirat Golm)	20/SVV/1176	erledigt
Ö 4.4	Thematisierung der Beschlüsse mit Auswirkungen auf das Gebiet des Potsdamer Nordens in allen Ortsbeiräten(zur Erledigung, Ortsbeirat Golm)	20/SVV/1177	erledigt
Ö 4.5	Verkehrserhebungen bei der Aufstellung und Bearbeitung von B-Plänen(zur Erledigung, Ortsbeirat Golm)	20/SVV/1179	erledigt
Ö 4.6	Zeitnahe Umsetzung der Beschlüsse der Ortsbeiräte(zur Erledigung, Ortsbeirat Eiche)	20/SVV/1217	erledigt
Ö 4.7	Beachtung der aktuellen Verkehrserhebungen bei B-Plänen(zur Erledigung, Ortsbeirat Eiche)	20/SVV/1218	erledigt
Ö 4.8	Vorlage aller Beschlüsse mit Auswirkungen auf den Potsdamer Norden an die Ortsbeiräte(zur Erledigung, Ortsbeirat Eiche)	20/SVV/1219	erledigt
Ö 4.9	Zeitnahe Bearbeitung von Ortsbeiratsbeschlüssen(zur Erledigung, Ortsbeirat Groß Glienicke)	20/SVV/1220	erledigt
Ö 4.10	Vorlage sämtlicher Beschlussvorlagen mit Auswirkungen auf den Potsdamer Norden an die Ortsbeiräte(zur Erledigung, Ortsbeirat Groß Glienicke)	20/SVV/1221	erledigt
Ö 4.11	B-Pläne und aktuelle Verkehrserhebungen(zur Erledigung, Ortsbeirat Groß Glienicke)	20/SVV/1222	erledigt
Ö 4.12	Beteiligung der Ortsbeiräte an allen Beschlüssen mit Auswirkungen auf das gesamte Stadtgebiet(zur Erledigung, Ortsbeirat Grube)	20/SVV/1342	erledigt
Ö 4.13	zeitnahe Umsetzung der Beschlüsse der Ortsbeiräte(zur Erledigung, Ortsbeirat Grube)	20/SVV/1343	erledigt
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	Beteiligungsrichtlinie Ortsbeiräte(Ortsbeirat Golm)	21/SVV/0666	erledigt
Ö 5.2	Ortsteilbeauftragte im Dialog mit Ortsbeiräten(Ortsbeirat Fahrland)	21/SVV/0767	erledigt
Ö 5.3	Ortsteilbeauftragte/r(Fraktion DIE LINKE)	22/SVV/0606	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Städtebaulicher Wettbewerb für die Gestaltung der Fläche zwischen dem Biosphärengebäude und dem Betriebshof des Volksparks(Fraktion CDU)	22/SVV/0301	geändert beschlossen
Ö 5.4.1	Städtebaulicher Wettbewerb für die Gestaltung der Fläche zwischen dem Biosphärengebäude und dem Betriebshof des Volksparks(Fraktion CDU)	22/SVV/0301-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Ein neuer Weihnachtsmarkt für die Innenstadt(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/1389	vertagt
Ö 5.5.1	Ein neuer Weihnachtsmarkt für die Innenstadt(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/1389-01	vertagt
Ö 5.6	Neuer Standort für den zentralen Weihnachtsmarkt „Blauer Lichterglanz“(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0033	vertagt
Ö 5.7	Evaluierung des Potsdamer Weihnachtsmarktes(Fraktion CDU)	24/SVV/0045	vertagt
Ö 5.8	Konzept für eine demokratisch legitimierte Vertretung der Stadtteile in der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	24/SVV/0069	vertagt
Ö 5.9	Berichterstattung der Sportvereine über die Vergabe von VIP-Karten(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0373	zur Kenntnis genommen
Ö 5.9.1	Ergänzungsantrag: Berichterstattung der Sportvereine über die Vergabe von VIP-Karten(Fraktionen Die Linke, SPD)	24/SVV/0373-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.9.2	Berichterstattung der Sportvereine über die Vergabe von VIP-Karten(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0373-03	geändert beschlossen
Ö 5.10	Gründung Zweckverband Bioabfallverwertung Schwanebeck(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)	24/SVV/0357	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Umsetzung einer einheitlichen Telefonvorwahl in Potsdam(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0399	abgelehnt
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Fortführung des Vertrages über das Sammeln und Transportieren von Abfällen, Wertstoffen und Fäkalien und die Durchführung der Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)	24/SVV/0483
Ö 6.2	Evaluation des Modellversuchs Rauchfreie Haltestellen bzgl. DS-Nr.: 21/SVV/0308, 22/SVV/0971, 23/SVV/0313 und 23/SVV/0987(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)	24/SVV/0359	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Petitionen an die Stadtverwaltung gemäß Beschluss 23/SVV/1096(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	24/SVV/0415	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (19:38 - 20:04 Uhr)
N 8	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 8.1	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.04.2024
N 9	Mitteilungen der Verwaltung
N 10	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Digitales Handbuch OBR - Fassung vom 31.01.2024			(wie Dokument)	1,4 MB
2	Voten HA 08.05.2024			(wie Dokument)	63,9 kB

Hauptausschuss - 08.05.2024

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