ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 92. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 29.05.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Edisonallee, Raum "Sanssouci"
Ort:: Edisonallee 5 - 9, 14473 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 2.1	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.05.2024	0007/HAS/24
Ö 3	Berichterstattung zum Standortmarketing (TGZP)(gemäß Arbeitsplanung Hauptausschuss)
Ö 4	Gymnasium im Brunnenviertel (35) – Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für Ausstattung der naturwissenschaftlichen Fachräume(Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)	24/SVV/0616	ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Berichterstattung zum Projekt CampusLHP lt. Arbeitsplan des HA 2024(Oberbürgermeister, CampusLHP)	24/SVV/0618	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Ergänzende Mitteilung zur DS Nr.: 23/SVV/0942 Nachhaltiger Umgang mit ausrangierten Geräten, Möbeln und Bauelementen(Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service (KIS))	24/SVV/0619	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Vorläufige Ergebnisse der sondierenden Haushaltsbetrachtung 2025 (dezentrale Ergebnisse der Geschäftsbereiche) – einschließlich der vorläufigen Ist-Daten der Jahre 2022 und 2023 - Darstellung über IKVS(Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling)	24/SVV/0462	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Organisationsuntersuchung im Fachbereich 39 Wohnen, Arbeit und Integration bezüglich DS Nr.: 22/SVV/0119(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	24/SVV/0484	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Stellenentsperrung Haushalt 2023/24(Oberbürgermeister, Personal und Organisation)	24/SVV/0565	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Erste Eckpunkte zur Haushaltsaufstellung und -konsolidierung 2025 ff.(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling)	24/SVV/0567	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Berichterstattung bezüglich "Aufwertung des Fortuna-Sportplatzes Am Stern" gemäß Beschluss: 23/SVV/1254
Ö 5.8	Gemeinsames Forschungsprojekt Kommunale Berufe
Ö 6	Sonstiges
Ö 6.1	Vorabinformation über die Zustimmung zu einer landesweit einheitlichen Bezahlkarte für Geflüchtete (vorbehaltlich eines Beschlusses durch die Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl)
Ö 11	Vergabe von sozialen Dienstleistungen - Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten an diversen Standorten in der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	24/SVV/0628	ungeändert beschlossen
Ö 12	Vergabe eines Rahmenvertrags zum Hardware-Refresh der Server im Rechenzentrum der Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, E-Government)	24/SVV/0629	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (20:28 - 21:45 Uhr)
N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 7.1	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.05.2024	0007/HAS/24
N 8	Erweiterung des Jüdischen Friedhofs in der Puschkinallee
N 9	Mitteilungen der Verwaltung
N 9.1	Verlängerung Geschäftsführer-Anstellungsvertrag (EWP)
N 9.2	Verlängerung Geschäftsführer-Anstellungsvertrag (ViP)
N 9.3	SG Bornim
N 10	Sonstiges

Hauptausschuss - 29.05.2024

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