ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 79. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 23.04.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.025
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 09.04.2024	0006/BWL/24	ungeändert beschlossen
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Bebauungsplan Nr. 173 „Freiflächensolaranlagen Marquardt/Satzkorn“: Billigung der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Flächennutzungsplan-Änderung „Freiflächensolaranlagen Marquardt/Satzkorn“ (27/21): Billigung der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung, Änderung des räumlichen Geltungsbereiches und der Bezeichnung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (2. Lesung))	23/SVV/1403	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.1	Bebauungsplan Nr. 173 „Freiflächensolaranlagen Marquardt/Satzkorn“: Billigung der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Flächennutzungsplan-Änderung „Freiflächensolaranlagen Marquardt/Satzkorn“ (27/21): Billigung der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung, Änderung des räumlichen Geltungsbereiches und der Bezeichnung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	23/SVV/1403-02	abgelehnt
Ö 4.2	Einplanung Sondergebiet gem. § 11 BauNOV im B-Plan 19(Fraktion Mitten in Potsdam (Wiedervorlage))	24/SVV/0078	vertagt
Ö 4.3	Bebauungsplan Nr. 181 „Erneuerbare Energien Uetz“, Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan- Änderung „Erneuerbare Energien Uetz“ (30/24)(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	24/SVV/0326	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Bebauungsplan Nr. 182 „Sandfeldweg Uetz“, Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung „Sandfeldweg Uetz“ (31/24) und Erarbeitung Rahmenplanung Uetz(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	24/SVV/0315	geändert beschlossen
Ö 4.5	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 78 „Französische Straße/Quartier Français“, Teilbereich Am Kanal/Französische Straße - Abwägung und Satzungsbeschluss(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	24/SVV/0352	geändert beschlossen
Ö 4.6	Programm für barrierefreies Wohnen durch Nachrüstung von Aufzügen(Fraktion Potsdam sozial gerecht)	24/SVV/0379	abgelehnt
Ö 4.7	Innenstadtraum zu einer Einheit entwickeln(Fraktion CDU)	24/SVV/0390	vertagt
Ö 4.8	Soziale Solarstadt Potsdam – Solares Bauen in die Städtische Planung einbeziehen(Fraktion SPD, Fraktion Die Linke)	24/SVV/0401	vertagt
Ö 4.9	Golm Nord – Zustimmungsverfahren Landschaftsschutzgebiet(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (Mitteilungsvorlage))	24/SVV/0360	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10	Sportfläche im Potsdamer Norden – Zeitplan(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (Mitteilungsvorlage))	24/SVV/0366	zur Kenntnis genommen
Ö 4.11	Prüfbericht Tourismuswirtschaft in Potsdam bezüglich DS 23/SVV/0784(Oberbürgermeister, Wirtschaftsförderung (Mitteilungsvorlage))	24/SVV/0442	zur Kenntnis genommen
Ö 4.12	Vorläufige Ergebnisse der sondierenden Haushaltsbetrachtung 2025 (dezentrale Ergebnisse der Geschäftsbereiche) – einschließlich der vorläufigen Ist-Daten der Jahre 2022 und 2023 - Darstellung über IKVS(Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling (Mitteilungsvorlage))	24/SVV/0462	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Berichterstattung zu Leitungsfreien Baumpflanzbereichen (gem. Beschluss zur DS 23/SVV/1119)(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Berichterstattung zum Sachstand zur Rahmenplanung in Marquardt(Fachbereich Stadtplanung)		zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Information zum Gestaltungsrat am 26.4.2024(Fachbereich Stadtplanung)		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil
N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 8	Vorstellung von Bauvorhaben

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TOP 5.1 SBWL BE zu leitungsfreie Baumpflanzbereichen			(wie Dokument)	9,1 kB

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes - 23.04.2024

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