ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 80. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 07.05.2024

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.025
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 22:07 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 23.04.2024	0007/BWL/24
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Bebauungsplan Nr. 141-6 „Entwicklungsbereich Krampnitz – Park / Luch / Feldflur“ Abwägung und Satzungsbeschluss(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	24/SVV/0318	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Bebauungsplan Nr. 141-7A „Entwicklungsbereich Krampnitz – Südliches Zentrum West“ Abwägung und Satzungsbeschluss(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	24/SVV/0321	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Bebauungsplan Nr. 141-8 „Entwicklungsbereich Krampnitz – Weiterführende Schule“ Abwägung und Satzungsbeschluss(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	24/SVV/0324	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Bebauungsplan Nr. 143 "Westliche Insel Neu Fahrland" (OT Neu Fahrland) Änderung des räumlichen Geltungsbereichs, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Zustimmung zu Kerninhalte zum Städtebaulichen Vertrag sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur Flächennutzungsplan-Änderung (23/18)(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	24/SVV/0354	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Bebauungsplan Nr. 157-2 "Neue Mitte Golm" (Süd-Ost), Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses sowie Flächennutzungsplan-Änderung "Neue Mitte Golm" (18/17), Aufhebung des Änderungsbeschlusses(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung (2. Lesung))	24/SVV/0024	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Bebauungsplan Nr. 178 "Bahnhofsumfeld Golm", Aufstellungsbeschluss sowie Flächennutzungsplan-Änderung "Bahnhofsumfeld Golm" (29/23)(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung (2. Lesung))	24/SVV/0025	geändert beschlossen
Ö 4.7	Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 des Baugesetzbuchs für Grundstücke im östlichen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 157 "Neue Mitte Golm" sowie Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 des Baugesetzbuchs für Grundstücke im Bereich des Bebauungsplans Nr. 178 "Mitte Golm"(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung (2. Lesung))	24/SVV/0026	geändert beschlossen
Ö 4.8	Satzung der Landeshauptstadt Potsdam über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 des Baugesetzbuches für den Bereich "Kirchsteigfeld- Südanbindung"(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung (Wiedervorlage))	24/SVV/0151	zurückgezogen
Ö 4.9	Städtebaulicher Wettbewerb für die Gestaltung der Fläche zwischen dem Biosphärengebäude und dem Betriebshof des Volksparks(Fraktion CDU (Wiedervorlage))	22/SVV/0301	geändert beschlossen
Ö 4.9.1	Städtebaulicher Wettbewerb für die Gestaltung der Fläche zwischen dem Biosphärengebäude und dem Betriebshof des Volksparks(Fraktion CDU)	22/SVV/0301-01	geändert beschlossen
Ö 4.10	Planung Weihnachtsmarkt
Ö 4.10.1	Ergebnispräsentation Planung Weihnachtsmarkt(Wirtschaftsförderung)
Ö 4.10.2	Ein neuer Weihnachtsmarkt für die Innenstadt(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Wiedervorlage))	23/SVV/1389	geändert beschlossen
Ö 4.10.3	Ein neuer Weihnachtsmarkt für die Innenstadt(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/1389-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.10.4	Neuer Standort für den zentralen Weihnachtsmarkt „Blauer Lichterglanz“(Fraktion DIE aNDERE (Wiedervorlage))	24/SVV/0033	abgelehnt
Ö 4.11	Einplanung Sondergebiet gem. § 11 BauNOV im B-Plan 19(Fraktion Mitten in Potsdam (Wiedervorlage))	24/SVV/0078	abgelehnt
Ö 4.12	Innenstadtraum zu einer Einheit entwickeln(Fraktion CDU (Wiedervorlage))	24/SVV/0390	abgelehnt
Ö 4.12.1	Innenstadtraum zu einer Einheit entwickeln(Fraktion CDU)	24/SVV/0390-01	abgelehnt
Ö 4.13	Soziale Solarstadt Potsdam – Solares Bauen in die Städtische Planung einbeziehen(Fraktion SPD, Fraktion Die Linke (Wiedervorlage))	24/SVV/0401	geändert beschlossen
Ö 5	Behandlung einer Petition
Ö 5.1	Petition "Stoppt den Turmbau in der Medienstadt - für eine maßvolle Bebauung von Potsdam-Babelsberg!"
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Berichterstattung zum Verzicht ober Absenkung Straßensondernutzungsgebühr für Außengastronomie (gem. DS 24/SVV/0035)(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Berichterstattung zur Einrichtung eines Haltestreifens vor der Oberlinschule in Babelsberg (gem. DS 23/SVV/1290)(Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 9	Vorstellung von Bauvorhaben

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes - 07.05.2024

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