ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Datum:: Di., 23.04.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:02

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Edisonallee, Raum "Sanssouci"
Ort:: Edisonallee 5 - 9, 14473 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:02 - 19:47 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.03.2024	0003/SWI/24
Ö 4	Berichte der Beiräte und der Steuerungsgruppe Inklusion
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	Trinkwassersparsysteme bei neuen Wohnbauprojekten(Fraktion der Freien Demokraten)	23/SVV/1395	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Zukunftsprogramm für Jugendfreizeitflächen(Fraktion SPD; Fraktion Die Linke)	24/SVV/0216	geändert beschlossen
Ö 5.3	Aufwertung der Nachbarschafts-und Begegnungshäuser(Fraktion Potsdam sozial gerecht)	24/SVV/0351	geändert beschlossen
Ö 5.3.1	Aufwertung der Nachbarschafts-und Begegnungshäuser(Fraktion Potsdam sozial gerecht)	24/SVV/0351-01	geändert beschlossen
Ö 5.4	Programm für barrierefreies Wohnen durch Nachrüstung von Aufzügen(Fraktion Potsdam sozial gerecht)	24/SVV/0379	abgelehnt
Ö 5.5	Fortschreibung des wohnungspolitischen Konzepts für die Landeshauptstadt Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	24/SVV/0411	ungeändert beschlossen
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Vorläufige Ergebnisse der sondierenden Haushaltsbetrachtung 2025 (dezentrale Ergebnisse der Geschäftsbereiche) – einschließlich der vorläufigen Ist-Daten der Jahre 2022 und 2023 - Darstellung über IKVS(Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling)	24/SVV/0462	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Ergebnisse der Prüfung bezüglich Gesundheitskioske bezüglich DS Nr.: 23/SVV/0706(Oberbürgermeister, Fachbereich Öffentlicher Gesundheitsdienst)	24/SVV/0416	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Erarbeitung des neuen Gesamtkonzepts Wohnungsnotfallhilfe in der Landeshauptstadt Potsdam bezüglich DS Nr.: 22/SVV/0824(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	24/SVV/0441	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Förderung dauerhafter sozial- und gesundheitsfördernder Maßnahmen verstetigen bezüglich DS Nr.: 23/SVV/0841(Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Inklusion)	24/SVV/0443	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Umsetzung des Paktes für Pflege in der Landeshauptstadt Potsdam
Ö 6.6	Präsentation der Ergebnisse 2023 zum Zweckentfremdungsverbot
Ö 6.7	Förderung von Angeboten zur sozialen Integration von Geflüchteten 2024
Ö 6.8	Aufnahme und Unterbringung Geflüchteter: Aktueller Sachstand
Ö 6.9	Sachstand Bearbeitung Behindertenparkausweise
Ö 7	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Bericht Seniorenbeirat	(wie Dokument)	153,3 kB
2	Positionspapier SB zu städtischer Wohnberatung für Senioren	(wie Dokument)	40,6 kB
3	Bericht Beirat für Menschen mit Behinderung	(wie Dokument)	125,6 kB
4	Report des Migrantenbeirates-2019-10.04.2024	(wie Dokument)	225 kB
5	Zusammenfassung	(wie Dokument)	64,3 kB
6	TOP 6.5_Umsetzung des Paktes für Pflege in der LHP	(wie Dokument)	119,6 kB
7	TOP 6.6_Präsentation Ergebnisse 2023 zum Zweckentfremdungsverbot	(wie Dokument)	606,7 kB
8	TOP 6.7_Förderung von Angeboten zur sozialen Integration von Geflüchteten 2024	(wie Dokument)	121,8 kB
9	TOP 6.7_Präsentation	(wie Dokument)	2,9 MB

Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion - 23.04.2024

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