ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Datum:: Di., 19.03.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:03

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Edisonallee, Raum "Sanssouci"
Ort:: Edisonallee 5 - 9, 14473 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:03 - 20:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.02.2024	0001/SWI/24
Ö 4	Berichte der Beiräte und der Steuerungsgruppe Inklusion
Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 5.1	Zeitgemäße Unternehmensziele für die ProPotsdam(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0031	abgelehnt
Ö 5.2	Verbot des Verkaufs aus dem Wohnungsbestand der Pro Potsdam(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0165	abgelehnt
Ö 5.3	Kein Verkauf von Wohnhäusern der ProPotsdam an Private(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0197	abgelehnt
Ö 5.4	Ausstattung der Spielplätze mit Outdoor-Wickeltischen(Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/1291	abgelehnt
Ö 5.4.1	Ausstattung der Spielplätze mit Outdoor-Wickeltischen - Änderungs-/Ergänzungsantrag(Fraktion Die Linke)	23/SVV/1291-01	abgelehnt
Ö 5.5	Barrierefreie Gestaltung von Kinderspielplätzen in Potsdam(Fraktion CDU)	24/SVV/0042	erledigt
Ö 5.6	Sicherung der bedarfssensiblen Angemessenheit bei der Unterbringung von Menschen in der LHP für die Zukunft(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam)	23/SVV/0676	geändert beschlossen
Ö 5.6.1	Sicherung der bedarfssensiblen Angemessenheit bei der Unterbringung von Menschen in der LHP für die Zukunft(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)	23/SVV/0676-01	geändert beschlossen
Ö 5.7	Trinkwassersparsysteme bei neuen Wohnbauprojekten(Fraktion der Freien Demokraten)	23/SVV/1395	vertagt
Ö 5.8	Verabschiedung des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt Potsdam 2024 - 2028(Oberbürgermeister, Büro für Chancengleichheit und Vielfalt)	24/SVV/0093	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Bargeld statt Bezahlkarte(Fraktion DIE aNDERE)	24/SVV/0206	geändert beschlossen
Ö 5.10	MBSFilialenereichbarkeitsverbesserungsbeschluss(Fraktion Freie FRAKTION)	24/SVV/0222	erledigt
Ö 5.11	Barrierefreiegremienarbeitgrundsatzherstellungsbeschluss(Fraktion Freie FRAKTION)	24/SVV/0251	abgelehnt
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Wirtschaftspläne 2024 der Unternehmen, an denen die Landeshauptstadt Potsdam mit mehr als 50 % beteiligt ist(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling)	24/SVV/0153	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Bericht Seniorenbeirat	(wie Dokument)	149,2 kB
2	Bericht Beirat für Menschen mit Behinderung	(wie Dokument)	50,1 kB
3	Tätigkeitsbericht_Migrantenbeira	(wie Dokument)	342,2 kB

Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion - 19.03.2024

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