ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 35. (außerordentliche) öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Sicherheit

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung vom 09.04.2024	0003/OS/24
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Gründung Zweckverband Bioabfallverwertung Schwanebeck(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung und Sicherheit)	24/SVV/0357	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Diebstahlsichere Fahrradständer im Quartier Potsdamer Mitte(Fraktion Die Linke)	24/SVV/0400	geändert beschlossen
Ö 4.3	Reinigungsintervalle von bewaldeten Radwegen im Herbst erhöhen(Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN)	24/SVV/0027	ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Evaluation des Modellversuchs Rauchfreie Haltestellen bzgl. DS-Nr.: 21/SVV/0308, 22/SVV/0971, 23/SVV/0313 und 23/SVV/0987(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)	24/SVV/0359	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Vorläufige Ergebnisse der sondierenden Haushaltsbetrachtung 2025 (dezentrale Ergebnisse der Geschäftsbereiche) – einschließlich der vorläufigen Ist-Daten der Jahre 2022 und 2023 - Darstellung über IKVS(Geschäftsbereich Finanzen, Investitionen und Controlling)	24/SVV/0462	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sonstiges