ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 26.09.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: R. 280 a
Ort:: Friedrich-Ebert-Str. 79/81, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 19:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 38. Sitzung vom 20.06.2018 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam in Verbindung mit Berichten zu zeitnahen Jahresabschlüssen und Haushaltsvollzug gem § 29 KomHKV
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Konzeptvergabe für die Gastronomie gegenüber dem Obelisken(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen )	17/SVV/0715	vertagt
Ö 4.2	Beteiligung und Information der Fraktionen während der Haushaltsaufstellung (Einreicher: Fraktionen CDU/ANW, SPD )	18/SVV/0183	vertagt
Ö 4.3	Rückzahlung rechtswidriger Kita-Elternbeiträge(Einreicher: Fraktion DIE aNDERE )	18/SVV/0417	vertagt
Ö 4.4	Elektronische Abbiegeassistenten(Einreicher: Fraktionen SPD, CDU/ANW )	18/SVV/0454	geändert beschlossen
Ö 4.5	Keine Abführungen der städtischen Wohnungsgesellschaft an den Stadthaushalt(Einreicher: Fraktion DIE aNDERE )	18/SVV/0520	abgelehnt
Ö 4.6	Grundstückserwerb Krampnitz(Einreicher: Fraktion DIE aNDERE )	18/SVV/0521	vertagt
Ö 4.7	Kiezbad für den Norden(Einreicher: Fraktion CDU/ANW, SPD )	18/SVV/0534	geändert beschlossen
Ö 4.8	Verbuchung Einnahmeverluste Rechenzentrum beim Sanierungsträger(Einreicher: Fraktion DIE aNDERE )	18/SVV/0591	abgelehnt
Ö 4.9	Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung der Landeshauptstadt Potsdam 2018/2019 (Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie )	18/SVV/0614	ungeändert beschlossen
Ö 4.10	Eintritt in den BUGA-Volkspark(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)	18/SVV/0455	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Bericht zum Stand des Haushaltsvollzuges per 30.04.2018(Einreicher: Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt und Finanzsteuerung)	18/SVV/0456	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (19:23 - 19:50 Uhr)
N 6	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 7	Grundstückstausch Insel Neu Fahrland
N 8	Verkauf eines Grundstücks in der Zeppelinstraße in Potsdam
N 9	Verkauf eines Grundstücks in Potsdam, Mangerstraße

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Niederschrift des 38. Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 20.06.2018	(wie Dokument)	84,4 kB
2	Präsentation_TOP 4.8	(wie Dokument)	145,7 kB
3	Präsentation_ TOP 5.1	(wie Dokument)	101,5 kB
4	Präsentation_TOP 5.2	(wie Dokument)	143,5 kB

Ausschuss für Finanzen - 26.09.2018

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