22.01.2019 - 5.1 Beschlussvorlagen zur Sicherung der Straßenbahn...

Herr Wolfram (Bereich Stadtentwicklung) informiert, dass in die Stadtverordnetenversammlung im Januar 2019 Vorlagen eingebracht werden,

die eine Planung und Flächensicherung für die mittel- bis langfristige Entwicklung Potsdams ermöglichen. Im Mittelpunkt steht die Sicherung von zentraler Verkehrsinfrastruktur (Straßenbahn), Planungen für den erhöhten Bedarf an Wohnungen und Arbeitsstätten sowie Gemeinbedarfsflächen (gem. § 165 BauGB). Verbunden werden Planungsinstrumente mit Instrumenten der Sicherung der Flächen - Vermeidung von Bodenspekulation, um vorausschauende und aktive Bodenpolitik zu betreiben.

Schwerpunkt dabei ist die Straßenbahnverlängerung bis Fahrland und die

Entwicklung von Fahrland-West sowie die Entwicklung von Golm-Nord.

Folgende Vorlagen werden im Einzelnen vorgelegt, auf die Herr Wolfram anhand einer Präsentation näher eingeht:

„Grundsatzbeschluss“ 19/SVV/0023 Weiterführende Vorbereitung einer

Straßenbahnverlängerung in den Potsdamer Norden

Sicherung der Flächen, Schutz vor Spekulation

19/SVV/0024 Satzung der Landeshauptstadt Potsdam über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 des Baugesetzbuchs für den Bereich
"Straßenbahnverlängerung in den Potsdamer Norden" („Vorkaufsrechtssatzung“ )

Entwicklung Fahrland-West (u.a. Endhaltestelle Straßenbahn)

19/SVV/0025 Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen 
gemäß § 165 Abs.4 BauGB für den Bereich "Fahrland West"

Sicherung der Flächen, Schutz vor Spekulation

19/SVV/0026 Vorkaufsrechtssatzung "Fahrland West"

Entwicklung von Golm

19/SVV/0027 Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen
gemäß § 165 Abs.4 BauGB für den Bereich "Golm Nord"

Sicherung der Flächen, Schutz vor Spekulation

19/SVV/0028 Vorkaufsrechtssatzung "Golm Nord"

Auf Rückfragen von Ausschussmitgliedern geht Herr Wolfram ein.