26.03.2019 - 4.15 Schulstandort Waldstadt-Süd

Herr Jäkel bringt den Antrag ein.

Herr Kümmel (Büro für integrierte städtische Planungen und Projekte) geht anhand einer Präsentation (wird der Niederschrift als Anlage beigefügt) auf den aktuellen Stand der Planung und bittet der neuen Fassung aus dem Ausschuss für Bildung und Sport zu folgen:

„Um die geplante Entwicklung des Schulstandortes Waldstadt-Süd unter der Voraussetzung weiterführen zu können, dass das Landschaftsschutzgebiet nicht einbezogen werden muss, wird der Oberbürgermeister beauftragt zu prüfen, ob für die vorgesehene Entwicklung von Sportflächen andere Flächen (zum Beispiel Kulturdeponie) in Anspruch genommen werden können.

Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, sowie dem Ausschuss für Bildung und Sport ist am 30.04.2019 ein Zwischenbericht zu geben.“

Herr Kümmel bestätigt auf Nachfrage von Herrn Eichert, dass je nach Ausgang eine der beiden vorgestellten Varianten, die die Vorgaben des MLUL erfüllen, verfolgt wird.

Im Anschluss der folgenden Diskussion wird der Änderungsantrag der Fraktion AfD zur Abstimmung gestellt: 0/7/0 – damit abgelehnt.

Der Ausschussvorsitzende stellt die neue Fassung des Ausschusses für Bildung und Sport zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Um die geplante Entwicklung des Schulstandortes Waldstadt-Süd unter der Voraussetzung weiterführen zu können, dass das Landschaftsschutzgebiet nicht einbezogen werden muss, wird der Oberbürgermeister beauftragt zu prüfen, ob für die vorgesehene Entwicklung von Sportflächen andere Flächen (zum Beispiel Kulturdeponie) in Anspruch genommen werden können.

Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, sowie dem Ausschuss für Bildung und Sport ist am 30.04.2019 ein Zwischenbericht zu geben.