12.11.2019 - 5.1 Vorstellung des MaerkerPlus

Frau Schäffer eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt anschließend das Wort an Herrn Schulz, den kommissarischen Fachbereichsleiter des Fachbereichs Kommunikation und Partizipation. Dieser stellt anhand einer, der Niederschrift beigefügten, Präsentation das MaerkerPlus-Portal, die strukturierte Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Potsdam sowie die Vernetzung zur Bürgerbeteiligung vor.

Das Maerker-Portal ist eine Initiative des Landes Brandenburg, dem sich viele weitere Kommunen angeschlossen haben. Das normale Maerker-Portal dient als Mängel-Melde-System. Hier können von Bürgern festgestellte Infrastrukturprobleme (z. B. defekte Straßenbeleuchtung, gefährliche Schlaglöcher usw.) gemeldet werden. Diese werden an die Stadtverwaltung weitergeleitet. Die Abarbeitung erfolgt in Textform und mithilfe eines Ampelsystems.

Im MaerkerPlus können Bürger Ideen/Anregungen/Beschwerden die Kommune betreffend für alle Themenbereiche ansprechen/nachfragen. Dies kann bei Bedarf auch nicht öffentlich erfolgen. Darüber hinaus können im MaerkerPlus auch Diskussionsthemen von der Verwaltung gesetzt und ausgewertet werden.

Wenn Bürger über den MaerkerPlus ihr Anliegen mit dem Zusatz „SVV“ im Betreff versehen, könne dieses als Eingabe betrachtet werden. Die Verwaltung würde diese Eingabe, genau wie alle weiteren Themen der Maerker-Portale, selbstständig abarbeiten. Eingaben mit dem genannten Zusatz „SVV“ würden dann zusätzlich aufgearbeitet und dem Ausschuss z. B. in tabellarischer Form zur Auswertung präsentiert. Auf die Nutzung des Zusatzes „SVV“ für Eingaben müsste die Stadtverwaltung dann jedoch gesondert hinweisen bzw. Werbung für das MaerkerPlus-Portal schalten.

Frau Schäffer schlägt vor, die Verwaltung zu beauftragen in der kommenden Sitzung eine Auswertung des MaerkerPlus vorzustellen, was einstimmig angenommen wird.

Herr Kärsten vom Verein „mitMachen e.V.“ berichtet gemeinsam mit Herrn Schulz vom Werdegang der strukturierten Bürgerbeteiligung bis zur Entstehung und Weiterentwicklung der WerkStadt für Beteiligung (WfB).

Grundsätzlich gebe es 3 Bereiche der Bürgerbeteiligung. Die 7 Grundsätze der Beteiligung sind die ideelle Basis für Beteiligungsverfahren. Der Beteiligungsrat ist die Schnittstelle zu den Einwohnern und Bürgern und vertritt Personen, die nicht anderweitig organisiert sind. Die Werkstadt für Beteiligung dient als professionelle Einrichtung u.a. der Prozessbegleitung und –optimierung von Beteiligungsverfahren. Auf Inhalte der Verfahren habe die WfB aber keinen Einfluss.

Alle Anwesenden sind sich einig darüber, dass Beteiligung ein sehr umfang- und facettenreiches Themenfeld ist und weiterer Redebedarf dazu bestehe, wie der Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung sich zu diesem Thema aufstellen möchte. Daher soll in der kommenden Sitzung dieser Sachverhalt erneut beraten werden.