13.04.2021 - 5.3 Bebauungsplan Nr. 172 "Uferbereich Bertinistraß...

Herr Wolfram (Stadtplanung) bringt die Vorlage anhand einer Präsentation ein. Die Präsentation wird der Niederschrift beigefügt.

Herr Matz fragt ob die Gefahr besteht, dass durch die Nichtigkeit des Bebauungsplanes Nr. 10 die Rechtssicherheit des hier vorgestellten Bebauungsplanes gefährdet wird.

Herr Wolfram antwortet, dass dies nicht zu erwarten sei.

Der Ausschussvorsitzende bittet das vorgeschlagene Verfahren abzustimmen:

Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes:

Die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 172 “Uferbereich Bertinistraße/Jungfernsee“, wird nach § 2 Abs. 1 BauGB (gemäß Anlagen 1 und 2) eingeleitet.