31.08.2021 - 6 Informationen zu Nachfragen von Ausschussmitgli...

- Stand der Entwicklung des RAW-Geländes
 

Frau Holtkamp (Bereich Verbindliche Bauleitplanung) informiert anhand einer Präsentation (wird der Niederschrift als Anlage beigefügt) über den aktuellen Stand.

- Straßenbauvorhaben der nächsten Zeit

Frau Woiwode (Bereich Verkehrsanlagen) informiert über die vorgesehenen Straßenbauvorhaben und unterbreitet das Angebot, die Aufstellung der Niederschrift beizufügen.

Frau Woiwode geht auf diverse Nachfragen der Ausschussmitglieder ein. Zur Maßnahme Franz-Mehring-Straße kündigt Frau Hüneke an, sich bilateral mit Frau Woiwode verständigen zu wollen. Zur Maßnahme Schafgraben berichtet Frau Woiwode, dass in diesem Jahr noch keine Ausschreibung möglich sein wird und der Bauhof regelmäßige Kontrollen ausübt und die Verkehrssicherheit über den Winter gewährleistet wird. Personalkapazitätsengpässe führen u.a. dazu, dass Maßnahmen nicht durchgeführt werden können. Von 8 Planern sind derzeit nur 2 im Dienst. Der Uferweg Speicherstadt wird voraussichtlich im Jahr 2023 begehbar sein. Hinsichtlich der Baumaßnahmen am Leipziger Dreieck verweist Frau Woiwode auf die aktuelle Pressearbeit.

Herr Dr. Niekisch bedauert, dass die Maßnahme Schafgraben weiterhin zurückgestellt wird.

Herr Rubelt äußert, dass man mit der Aufstellung der Straßenbauvorhaben heute im SBWL nur einen Einblick über die Maßnahmen auf Nachfrage geben wollte. Er bittet weitere Fragen und Hinweise direkt an den für Mobilität zuständigen Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität zu richten bzw. dort zu klären.