16.03.2021 - 3 Informationen des Ortsvorstehers

Der Bericht des Ortsvorstehers zu den Themenschwerpunkten:

1.) Straßeninspektion

2.) Bebauungsplan-Prioritäten

3.) Abriss der Bauten auf dem Platz vor Kirche und Friedhof

4.) Kurzmeldungen

5.) Hinweise und Termine

wurde schriftlich ausgereicht (sh. Anlage zur Niederschrift im TOP 3).

Herr Sträter erklärt eingangs, warum er zum Thema Umgehungsstraße eine persönliche Anmerkung in seinen Ortsvorsteherbericht aufgenommen hat. Am heutigen Sitzungstag habe ihn dann eine E-Mail von Herrn Manteuffel erreicht, in welcher er die Streichung beantragt. Herr Manteuffel legt daraufhin seine Meinung zu diesem Artikel dar. Herr Menzel ergänzt, wenn der Ortsvorsteher die Ortsbeiratsmitglieder vorab über die Themen seines Berichtes informieren würde und die Ortsbeiratsmitglieder auch Themen anmelden könnten, dann wäre ein sachlicher Bericht garantiert. Herr Schulz kritisiert die seines Erachtens nach persönliche Zurschaustellung des Ortsvorstehers und appelliert an Herr Sträter dieses künftig zu unterlassen. Im Übrigen finde er die Ergebnisse der Straßeninspektion zu umfänglich. Frau Malik entgegnet, dass u.a. die Groß Glienicker Bürger sich sehr für den Ortsvorsteherbericht interessieren und die Ausformulierung der Ergebnisse für alle Interessierten eine gute Informationsquelle sei. Herr Sträter weist darauf hin, dass der Ortsvorsteherbericht über die Tätigkeit des Ortsvorstehers informiere, das heißt auch über die Themen seiner Ortsvorstehertätigkeit. Die Ortsvorsteher würden dies unterschiedlich handhaben. Die ausführlichere Form sei seine Entscheidung als Ortsvorsteher. Frau Dr. Ryssel bittet um eine vorherige Information der Ortsbeiratsmitglieder, wie zum Beispiel zu dem Termin der Straßeninspektion. Diese könnten sich dann überlegen, ob sie gegebenenfalls daran teilnehmen. Im Weiteren bittet sie Herrn Sträter seinen Bericht zum Thema Umgehungsstraße mit den persönlichen Anmerkungen umzuformulieren.

Nachdem bereits ca. 30 Minuten über die Ausgestaltung des Ortsvorsteherberichtes diskutiert wurde, meldet Frau Malik sich zur Geschäftsordnung und beantragt den Schluss der Debatte.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Herr Sträter informiert darüber, dass die Wirtschaftsförderung an ihn herangetreten sei bezüglich der Standortsuche der Deutschen Post und DHL für ein Logistikzentrum im Gewerbegebiet des B-Plans 19 an der L 20. Das Thema werde er für die Aprilsitzung vorsehen und falls wegen der Inzidenzzahlen eine Videokonferenz durchgeführt werden müsse, werde er das Thema möglicherweise auf die Maisitzung verschieben.

Im Weiteren schlägt er vor, das o.g. Thema „Umgehungsstraße – eine persönliche Anmerkung“ aus seinem Ortsvorsteherbericht zu streichen. Die Ortsbeiratsmitglieder können sich bei Bedarf überlegen, ob sie stattdessen die Debatte um das Abstimmungsverhalten zu diesem Thema in einem anderen, geeigneten Format darlegen möchten. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.