08.03.2022 - 6.1 Sachstandsmitteilung zum Bebauungsplan Nr. 41 "...

(Der Schriftverkehr zwischen der Bürgerinitiative Medienstadt und der Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam ist den Mitgliedern im Vorfeld der Sitzung zugegangen.)

Frau Funck (Bürgerinitiative Medienstadt) nimmt Ihr Rederecht wahr. Sie widerspricht der Verwaltung hinsichtlich der Auffassung über die Gültigkeit des § 33 BauGB für die August-Bebel-Straße 30 und begründet dies nochmals. Sie fordert die Verwaltung auf, entsprechend zu handeln.

Herr Wolfram (Fachbereich Stadtplanung) nimmt für die Verwaltung anhand einer Präsentation, die diesem Protokoll als Anlage beigefügt ist, nochmals Stellung. Er betont, dass die Verwaltung die Prüfung der ihr vorliegenden Unterlagen (Antrag auf Baugenehmigung) noch nicht abgeschlossen hat.

Frau Hüneke kündigt einen Antrag in der Angelegenheit für die kommende Stadtverordnetenversammlung an.

Die Mitglieder debattieren intensiv, u. a. über betroffene angrenzende Bereiche.

Herr Rubelt geht auf die Debatte ein und teilt im Hinblick auf den angekündigten Antrag mit, dessen Beschlussfassung abwarten zu wollen.

Herr Gericke wünscht sich für eine der nächsten Sitzungen des hiesigen Ausschusses eine Verwaltungsvorlage zum Umgang mit dem Bebauungsplan.

Herr Wolfram geht auf das Anliegen von Herrn Gericke erläuternd ein.