31.05.2023 - 10 Sonstiges

Weitere Entwicklung des Bereichs IT unter dem Gesichtspunkt möglicher Strukturveränderungen

Eingangs führt Herr Dr. Scharfenberg zur Intention seiner Frage aus. Im Weiteren informiert Herr Jetschmanegg, Dezernent Geschäftsbereich Zentrale Verwaltung, über die in Auftrag gegebene Untersuchung. Es sollen 5 Szenarien ergebnisoffen untersucht werden. Der ursprüngliche Plan, im Januar 2023 zu beginnen, musste aufgrund der Cyber-Attacke verschoben werden. Es finden regelmäßig Projektgruppensitzungen unter Teilnahme des Personalrats zur Information über die Untersuchung statt.

Information zur Sperrung von 100 Stellen aus dem 290-Stellenprogramm

Herr Jetschmanegg, Dezernent Geschäftsbereich Zentrale Verwaltung, erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation (dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt) die Stellenplanung und Personalkosten 2023-2027, die Entwicklung und Einflüsse auf die Planung, geht auf die Übersicht der gesperrten Stellen im Doppelhaushalt 2023/24 ein und informiert über die Stellenplanung mit Tarifauswirkung der Jahre 2023 bis 2027. Der Oberbürgermeister beantwortet die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, ob nach der Sperrung von Stellen sich möglicherweise die Streichung ergibt. Zur Frage der Entsperrung wird nach dem Stabilisierungsprogramm zu reden sein, so der Oberbürgermeister. Grundsätzlich sei der Bedarf an Kolleg:innen höher als die 100 Stellen, die eingefroren werden sollen.

Verständigung zu Informationen zur Mitgliedschaft des Bürgermeisters der Partnerstadt Iwano-Frankiwsk in einer rechtsradikalen Partei und mögliche Auswirkungen auf die Städtepartnerschaft

Der Oberbürgermeister führt zum Umgang mit Städtereisen und Städtepartnerschaften aus. An der Unterzeichnung des Städtepartnerschaftsvertrages nahmen neben den Bürgermeistern auch die Beigeordneten der Stadt teil; es ist kein Vertrag zwischen zwei Einzelpersonen. Sie haben sich mit der Potsdamer Delegation zur Thematik verständigt. Der Oberbürgermeister und Herr Heuer, als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, haben in ihren Redebeiträgen ihre Positionierung deutlich klargestellt. Sie wollen eine lebendige Städtepartnerschaft und ein starkes Fundament der Zusammenarbeit unterstützen.

Information über den Zeitplan der Absicherung der gymnasialen Oberstufe in den nächsten Jahren

Der Oberbürgermeister informiert über aktuell geführte Gespräche mit den Schulleitungen von 7 Gymnasien, um für 1 Jahr (bis 2025/2026) eine Lösung zu finden. Die Verwaltung rechnet mit einem Mehrbedarf von 5 bis 6 weiteren Klassenzügen. Zum Ablauf führt er aus:

-          heutige Information im Hauptausschuss

-          im Juni:

• Fortführung der Gespräche mit den Schulleitungen
• Schulkonferenz
• Beratung im Ausschuss für Bildung und Sport

-          Entscheidung in der September-Stadtverordnetenversammlung.