13.12.2023 - 6.3 Beschleunigung Zentraldepot

Beschluss:
abgelehnt
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Der Oberbürgermeister verweist auf die Empfehlung der Ausschüsse für Kultur und für Bildung und Sport sowie des Werksausschusses Kommunaler Immobilien Service, den Antrag abzulehnen.

 

Anschließend bringt Herr Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, den Antrag ein und wirbt für dessen Annahme. Nachfolgend erörtert Herr Beck, Projektleiter Verwaltungscampus, anhand einer Präsentation den Projektstatus Archiv und Depot. Dabei geht er auf die Ausgangslage, die Kostenentwicklung und Ressourcenübersicht 2023/24 sowie auf die Abwägungsbelange und Risiken ein und stellt den Vorschlag der Verwaltung vor.

 

Nach einer kurzen Diskussion bestätigt Herr Prof. Dr. Hafezi, Beigeordneter für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, dass die Verwaltung an dem Thema dranbleibe und in regelmäßigen Abständen berichten werde.

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Beschlussempfehlung:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, alle Anstrengungen zu unternehmen, um den aktuellen Zeitplan zum Bau eines Zentraldepots mit dem Ziel einer frühestmöglichen Fertigstellung deutlich zu verkürzen.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass der dringende Bedarf des Potsdam-Museums und der Stadt-und Landesbibliothek der Ausgangspunkt für die Planungen war. Dem soll mit einem schrittweisen Vorgehen (Stufenplan) Rechnung getragen werden. Der Kulturausschuss ist unmittelbar über den Fortgang zu informieren.

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen

und einigen Stimmenthaltungen.

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen