21.02.2023 - 4.1 Vorstellung Prüfergebnis "Umwelt-/Mülldetektive...

Frau Prestin erläutert anhand einer Präsentation das Ergebnis der Prüfung des Bedarfs an Umwelt-/Mülldetektiven und stellt dabei den Verfahrensablauf bei der Beauftragung und Beräumung von herrenlosen Abfallablagerungen vor. Sie gibt einen Überblick über die Anzahl der Meldungen von herrenlosen Abfallablagerungen in der Zeit von 2018 bis 2022 sowie der Anzahl der festgestellten Verursacher. Anschließend stellt sie die Entwicklung der Mengen sowie der entstehenden Kosten dar.

Frau Prestin macht darauf aufmerksam, dass in der LHP für die Ermittlung von Verursachern bei herrenlosen Abfallablagerungen im öffentlichen Bereich insgesamt 61 Mitarbeitende zur Verfügung stehen und geht anschließend auf die Erfahrungen anderer Kommunen mit „Mülldetektiven“ ein.

Danach stellt sie die Präventionsmaßnahmen der LHP zur Verhinderung herrenloser Ablagerungen vor.

Herr Dr. Lauber ergänzt, dass sich in der LHP viele Beteiligte mit dem Thema befassen. Ein starker Fokus liegt bei der Präventionsarbeit. Im Rahmen der Prüfung ist die LHP zu der Erkenntnis gekommen, dass zusätzliche Stellen für Mülldetektive nicht erforderlich sind. Hier wird eher die Stärkung des Außendienstes als wichtig erachtet. Er erläutert den Einfluss von Ordnungsstörungen auf das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung.

Im Anschluss erfolgt eine Verständigung zur Berichterstattung. Frau Prestin und Herr Dr. Dr. Lauber beantworten Nachfragen von Seiten der Ausschussmitglieder.