19.09.2024 - 5.9 Berichterstattung zum Stand der Straßenbahnverl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.9
- Zusätze:
- ViP / Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur
- Datum:
- Do., 19.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- konstituierende Sitzung
Herr Sascha Lakeit, Sprecher der Bürgerinitiative Viereckremise und Herr Peter Mundt, Vorsitzender des Verwaltungsbeirates der Eigentümergemeinschaft Viereckremise nehmen das erteilte Rederecht wahr. Sie verweisen darauf, dass sich im Wohngebiet Viereckremise zwei Kitas und eine Anlage für Betreutes Wohnen befinden und mit der geplanten Durchfahrung ein erhöhtes Verkehrsaufkommen sowie eine erhöhte Unfallgefahr verbunden sein könnte. Damit verbunden sehen sie eine verminderte Lebensqualität für die Anwohnenden. Von daher fordern sie von der Landeshauptstadt Potsdam den Beibehalt des Linksabbiegeverkehrs und keine zusätzliche Durchfahrt durch das Wohngebiet. Die Bürgerinitiative Viereckremise trifft sich regelmäßig, daraus gründend ist auch der für die nächste Stadtverordnetenversammlung vorbereitete Antrag der CDU-Fraktion vorbereitet worden.
Herr Löschmann (Geschäftsführer Verkehrsbetrieb Potsdam) informiert anhand einer Präsentation (wird dem Tagesordnungspunkt als Anlage beigefügt) über den Stand der Straßenbahnverlängerung in den Potsdamer Norden. Vorhabenträger für den zweigleisigen Ausbau der Nedlitzer Straße ist die Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (ViP). Seitens der ViP wurde die Planung beim zuständigen Landesamt für Bauen und Verkehr zur Durchführung des Genehmigungsverfahrens (Planfeststellungsverfahren) eingereicht.
Auf verschiedene Nachfragen der Ausschussmitglieder gehen Herr Löschmann und Herr Niehoff (Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur) ein. Die Verkehrszählung habe ergeben, dass es sich um 18 Abbieger in der Stunde handeln würde. Zielstellung für die Abwägung sei, so wenig wie möglich Eingriff in das FFH-Gebiet zu nehmen. Mit der Erarbeitung der Planung zum zweigleisigen Ausbau der Straßenbahn in der Nedlitzer Straße wurden verschiedene Varianten zur Gestaltung des Knotenpunkts B2-Nedlitzer Straße/Viereckremise-Fritz-von-der-Lancken-Straße untersucht. Neben den Aspekten zur Verkehrssicherheit (u.a. Schulwegsicherheit), den Eingriffen in Umwelt und Natur, war es notwendig, auch die zukünftige Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes sicher zu stellen.
Herr Rubelt stellt den GO-Antrag, die Diskussion abzubrechen und die Argumente für die Behandlung des im Geschäftsgang befindlichen CDU-Antrages im Ausschuss zusammenzufassen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Frau Günther kann dem Vorschlag der Verwaltung folgen, das Thema in der nächsten Sitzung gemeinsam mit dem CDU-Antrag nochmals aufzurufen.
Herr Menzel erklärt sich mit diesem Vorschlag nicht einverstanden, woraufhin der Ausschussvorsitzende den GO-Antrag von Herrn Menzel auf „Behandlung seiner Fragen“ zur Abstimmung bringt:
Der GO-Antrag von Herrn Menzel wird einstimmig abgelehnt.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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1,2 MB
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