27.11.2013 - 5.4 Strategischer Steuerungsprozess in der Landesha...

Der Oberbürgermeister bringt die Vorlage ein. Anschließend erläutert Herr Jetschmanegg per Power-Point-Präsentation die damit verbundenen Herausforderungen, mögliche Antworten, die Prioritätensetzung, die strategische Steuerung und die die zeitliche Planung des Projektes.

Herr Dr. Scharfenberg merkt anschließend an, dass der Prozess beschleunigt und nicht erst mit der Haushaltsaufstellung 2017/18 der strategische Steuerungsprozess umgesetzt werden sollte. Deshalb schlägt er vor, sich noch in dieser Wahlperiode mit der Projektplanung zu befassen.

Der Oberbürgermeister gibt zu bedenken, dass der begonnene Prozess nicht durch die Wahl im Mai 2014 unterbrochen werden solle. Er könne sich aber Mai 2014 als realistische Zielstellung für die Einbringung einer Vorlage vorstellen, die anschließend zur weiteren Diskussion in den Hauptausschuss überwiesen werden sollte, da dieser ja weiterhin agiere.

Frau Dr. Schröter merkt an, dass großer Wert auf Partizipation und Bürgerbeteiligung gelegt werde und fragt nach, wie man sich das vorstellen könne. Herr Jetschmanegg entgegnet, dass natürlich auf die dazu vorliegenden Erfahrungen zurückgegriffen und die weitere Vorgehensweise in der für Mai 2014 avisierten Vorlage dargestellt werden.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

1. In der Landeshauptstadt Potsdam wird ab 2014 ein Strategischer Steuerungsprozess eingeführt.

2. Dazu wird ein Leitbild der Landeshauptstadt Potsdam entwickelt, aus dem sich eine Zielstruktur mit gesamtstädtischen und daraus wiederum abgeleiteten geschäftsbereichsbezogenen Zielen entwickeln lässt, die erstmals vollständig im Haushaltsplan 2017/2018 abgebildet wird.

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Implementierung des Strategischen Steuerungsprozesses vorzubereiten. Der Stadtverordnetenversammlung wird im September 2014 der Projektplan zur Entwicklung des Leitbildes zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Projektplan wird den Zeitplan, die Meilensteine sowie die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen und organisatorischen Rahmenbedingungen enthalten.

Abstimmungsergebnis: