11.12.2018 - 3.5 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das ...

Herr Richter stellt die Investitionsplanung für 2019 ff. anhand einer Präsentation vor (Anlage 2).

Er merkt an, dass die Beschlussvorlage von der Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2018 nicht in die Ausschüsse Bildung und Sport und Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr überwiesen wurde, sondern zunächst nur in den Werksausschuss KIS.

Herr Richter informiert über die bisherigen Investitionen von 2005 – 2018. In den letzten Jahren lag der Schwerpunkt im Bereich der Schulen. Er geht auf die Entwicklung der Zuschüsse und Fördermittel der Landeshauptstadt an den KIS in den Jahren 2014 – 2019 ein. Eine positive Rückmeldung seitens der Kommunalaufsicht bezüglich des Verlaufes der künftigen investiven Zuschüsse sei gegeben worden.

Er geht auf die Kredite ein. Die Pro-Kopf-Verschuldung werde sich nach bisheriger Planung bis zum Jahr 2022 verdoppeln und man gehe auf den kritischen Wert von 3.000 EUR Verschuldung pro Kopf zu. Er weist darauf hin, dass für weitere Kreditaufnahmen eine Erhöhung der Eigenmittel des KIS erfolgen müsse.

Herr Keller weist darauf hin, dass die Zuschüsse aufgrund der Mittelfristplanung erfolgen. Auf Nachfrage von Herrn Keller, ob die in der Vergangenheit erwirtschafteten Überschüsse aus dem Haushalt Abhilfe schaffen können, erläutert Herr Richter, dass diese beim Thema Investitionen nicht helfend seien.

Er geht auf die Wesentlichen neuen Projekte, die Entwicklung des Grundschulstandorts in der Gutenbergstraße 67 und die Turnhalle für die Grundschule in der Gutenbergstraße 67, die Preußenhalle als Interimslösung für die Grundschule Fahrland und die weitere Entwicklung des Verwaltungscampus ein.

Er erläutert, dass sich in Abstimmung mit dem Geschäftsbereich entschieden wurde, die Immobilie Gutenbergstraße als Schulstandort zu reaktivieren, da die erforderlichen Kosten genauso hoch wie die für einen Interimsstandort in Modulbauweise seien.

Der Grundschulstandort Gutenbergstraße befinde sich zurzeit im befristeten Erbbaurecht bis 2031. Der KIS lotet derzeit aus, ob der Eigentümer an einem Verkauf interessiert sei.

Bezüglich der Preußenhalle informiert er, dass bisher keine finanzielle Möglichkeit zur Sanierung gesehen wurde, da es sich um eine freiwillige Aufgabe gehandelt habe. Aufgrund des Bedarfs in Fahrland wird Interimsweise die Preußenhalle für den Schulsport nutzbar gemacht. Der geplante Turnhallenneubau in Fahrland sei bauplanungsrechtlich umsetzbar. Dieses Vorhaben sei bereits mit der Schulleiterin abgestimmt.

Herr Schulz fragt, ob die Preußenhalle, nachdem ein Neubau in Fahrland erfolgt ist, weitergenutzt wird. Herr Richter bejaht dies. Es seien Elektroinstallationen und Ähnliches nötig. Daher sei die Bestandssicherung nach der Interimslösung geplant.

Die Sanierung der Halle werde bei laufendem Betrieb durchgeführt. Die drei Hallenteile werden dabei geteilt und nacheinander saniert. Die beiden übrigen Hallenteile werden für den Schulsport und die sanitären Anlagen hergestellt.

Auf Nachfrage von Herr Sima, ob die Preußenhalle für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Fahrland fußläufig erreichbar sind, erklärt Herr Richter, dass dies nicht der Fall sei. Die Schülerinnen und Schüler müssten transportiert werden.

Herr Richter geht auf die Entwicklung des Verwaltungscampus ein. Geplant ist die Fertigstellung des 1. Bauabschnitts des Campus. Danach erfolgt der Rückbau des Sozialamtes. Die Ein-Feld Turnhalle und die Garagen werden betrachtet. Insgesamt werde man durch die Arbeiten ca. 300 Büroarbeitsplätze, ohne zusätzliche Belastung für den Haushalt schaffen.

Er stellt die Investitionsplanung vor. 65,3 % fließen in die Schulen und Sportstätten. Für Sportstätten seien 61,2 Mio EUR vorgesehen. 10,7 % plane man für Kitas und Hort, 22,7 % für Verwaltungsgebäude, 1,3 % für Jugend, Feuerwehr, Kultur und soziale Einrichtungen, sowie Betriebs- und Geschäftsausstattung des KIS ein. Die Zuschüsse der Landeshauptstadt Potsdam machen dabei ca. 30 % aus. 76 % der Gesamtinvestitionen fließen in die Bildungsinfrastruktur. Neue Maßnahmen sind beispielsweise der Grundstücksankauf und die Erweiterung der Modulanlage am Interimsstandort an der Esplanade für die „Schule am Schloss“. Bezüglich der Grundschule in Fahrland ist noch nicht die komplette Planung enthalten. Der Anteil zur Herrichtung der Preußenhalle sei in den 3 Mio. EUR bereits enthalten.

Auf Nachfrage von Herr Schulz, wann die Interimslösung Preußenhalle an den Start gehe, erklärt Herr Richter, dass im Optimalfall zum Sommer 2020/2021 das erste Hallenfeld fertiggestellt wäre.

Herr Richter erläutert, dass die Brandschutzsanierung für die Hanna von Pestalozza Schule sowie die Sanierung der Grundschule Gutenbergstraße 67 neu mitaufgenommen wurden.

Die Beschlussvorlage wird zur Abstimmung gestellt:

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnung wie folgt zu beschließen:

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) für das Wirtschaftsjahr 2019.