26.02.2020 - 5.1 Erster Statusbericht zur Stadtteilentwicklung v...

Herr Kümmel führt dazu aus, dass die Statusberichte nach Einsetzung der neuen Projektstruktur und auf Wunsch aus dem politischen Raum zugesagt wurden. Dabei soll sowohl die Politik als auch die interessierte Öffentlichkeit verstärkt informiert werden, um Transparenz über die Maßnahmen der Projektpartner (Landeshauptstadt, Entwicklungsträger und Stadtwerke) herzustellen und die Möglichkeit zur Diskussion über die Maßnahmen, über Restriktionen und Kosten zu geben. Er erläutert an Hand einer Powerpoint-Präsentation (dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt) den Aufbau der Statusberichte und die Kernaussagen des vorliegenden ersten Berichts.

Der Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, Herr Rubelt, ergänzt die Ausführungen und weist darauf hin, dass zur besseren Einbindung der Stadtverordnetenversammlung eine Arbeitsgruppe „Stadtteilentwicklung von Krampnitz“ gebildet werden soll. In dieser werde neben den Vertretern der beteiligten Unternehmen jeweils ein Stadtverordneter pro Fraktion teilnehmen; die Arbeitsgruppe soll in der Regel vor dem Termin des Forums beraten.

Die Nachfrage von Herrn Teuteberg, ob auch sachkundige Einwohner in der Arbeitsgruppe vorgesehen sind, verneint Herr Kümmel. Das sei nicht der Anspruch und auch nicht zielführend. Der Oberbürgermeister verweist auf den klaren Rahmen der Kommunalverfassung, der auch hier einzuhalten sei.

Nach Beantwortung weiterer Rückfragen zur Stadtteilentwicklung wird die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen.