14.09.2021 - 5.5 Neufassung der Stellplatzsatzung der Landeshaup...

Herr Sträter bringt die Vorlage ein und stellt sie zur Diskussion. Herr Menzel schlägt vor, für den dörflichen Bereich mehr Stellplätze aufzunehmen und begründet dies. Zum Argument von Herrn Sträter, mehr Stellplätze würde bedeuten, dass mehr Flächen versiegelt werden, entgegnet Herr Menzel, dass dieses nicht zwangsläufig so sein müsse, wenn wasserdurchlässige Steine und Materialien verwendet werden. Es schließt sich eine Diskussion der Ortsbeiratsmitglieder zum Für und Wider der Reduzierung von Stellplätzen im dörflichen Bereich an.

Änderungsantrag:

Herr Menzel beantragt für den dörflichen Bereich, Ortsteil Groß Glienicke, die Änderung wie folgt:

Änderung in der Anlage 1, Abs. 1.1, Spalte 3 wie folgt:

Für den dörflichen Bereich/Ortsteil Groß Glienicke:

Anlage 1 – Richtzahlenliste, lfd.-Nr. 1.1 Wohnungen, Spalte 3 – für KFZ, ist zu ändern:

in Gebäuden mit bis zu 2 Wohneinheiten:  -- Wohnung soll gestrichen werden, neu: 2

Wohnungen in Gebäuden mit mehr als 2 Wohneinheiten:  0,5 ,  neu: 1  

Abstimmung:

Die o.g. Änderung wird

mit 5 Ja-Stimmen angenommen,

bei einer Nein-Stimme

und einer Stimmenthaltung.

Anschließend wird die so geänderte Vorlage zur Abstimmung gestellt:

Der Ortsbeirat Groß Glienicke empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Änderung der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Potsdam in der Fassung gemäß Anlage 1 auf Grundlage § 87 Abs. 4 Nr. 1-3 und Abs. 5 Nr. 1-3 der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO).

Einschließlich der Änderung in der Anlage 1, Abs. 1.1, Spalte 3 wie folgt:

Für den Ortsteil Groß Glienicke:

Anlage 1 – Richtzahlenliste, lfd.-Nr. 1.1 Wohnungen, Spalte 3 – für KFZ, ist zu ändern:

in Gebäuden mit bis zu 2 Wohneinheiten:  -- Wohnung soll gestrichen werden, neu: 2

Wohnungen in Gebäuden mit mehr als 2 Wohneinheiten:  0,5 ,  neu: 1