28.03.2023 - 8.1 Beschluss Rahmenplan Golm 2040

Frau Waberski stellt den Rahmenplan Golm 2024 anhand einer Präsentation (siehe Anlage) vor.

In der sich anschließenden Diskussion geht man u.a. auf die in der Präsentation erwähnten Schul- und Kitastandorte ein. Die Schulentwicklungsplanung gäbe noch nicht einen so weiten Planungseinblick vor. Man sei im Austausch mit dem Bereich Bau und Betrieb Kita / Schule (235). Derzeit werden städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen durchgeführt. Die soziale Infrastruktur solle in Anlehnung an den Stadtteil Krampnitz ebenfalls zuerst ausgebaut werden, ehe der Wohnungsbau folgt.

Es ist 19:34 Uhr. Frau Schkölziger nimmt wieder an der Ausschusssitzung teil. Es sind 6 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend.

Ferner verständigt man sich, dem Votum des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität vom 23.03.2023 zu folgen.

Frau Lange stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

1. Der Rahmenplan Golm 2040 bildet die planerische und konzeptionelle Grundlage für die weitere Entwicklung des Ortsteils und des Innovationsstandortes Golm und ist u.a. bei Bebauungsplanverfahren zu berücksichtigen.
2. Der Rahmenplan Golm 2040 ist eine langfristige, gemeinsame Strategie- und Arbeitsgrundlage mit Selbstbindung für die Stadtverordnetenversammlung und die Verwaltung.
3. Die aufgezeigten Handlungsfelder und Maßnahmen sind durch die Verwaltung konzeptionell, finanziell und zeitlich zu konkretisieren.
4. Der Rahmenplan Golm 2040 ist – im Rahmen eines entwicklungsbegleitenden Monitorings – regelmäßig auf seine Aktualität zu prüfen und hinsichtlich seiner planerischen Grundzüge fortzuschreiben.