14.12.2023 - 5.1 Vereinbarung von Prioritäten für den Fachbereic...

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Herr Jäkel die Leiterin des Bereiches Stadtraum Süd-West, Frau Waberski, die anschließend anhand einer Präsentation (dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt) über den Inhalt der Beschlussvorlage.

 

Im Anschluss an den Bericht bringt Herr Jäkel folgende Änderung in der Anlage 2 ein:

 

Das Planverfahren Kaiser-Friedrich-Straße 1-2 (OT Eiche) ist von Priorität 2 in Priorität 1 zu ändern.

Ersatzweise ist das Planverfahren Sportanlagen Universität (Eiche) von Priorität 1 in Priorität 2 zu ändern.

 

 

Herr Jäkel begründet dies wie folgt:

 

Der Ortsbeirat Eiche hat die Dringlichkeit des Planverfahrens Kaiser-Friedrich-Straße 1-2 bereits vor einem Jahr erkannt und zur Vermeidung städtebaulicher Fehlentwicklungen die schnellstmögliche Durchführung dieses Planverfahrens beschlossen. Es ist das einzige Planverfahren das der Ortsbeirat Eiche anstrengt. Darum wird hilfsweise das zusätzlich von der Verwaltung benannte Planverfahren Sportanlagen Universität (Eiche) zurückgestuft. Für den Fall, dass die Verwaltung ein anderes Verfahren als das obige zum Ausgleich benennt, verzichtet der Ortsbeirat auf den zweiten Satz dieses Antrages.

 

Abstimmung:

Die o. g. Änderung wird

 

einstimmig angenommen.

 

Anschließend wird die so geänderte Beschlussvorlage zur Abstimmung gestellt.

 

Der Ortsbeirat Eiche empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

Prioritäten im Fachbereich Stadtplanung für das Jahr 2024 gemäß der in Anlage 3 dargestellten Übersicht in Orientierung an den im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.03.2001 zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung (DS 01/SVV/059/2) getroffenen Festlegungen und dazu nachfolgender Beschlüsse.

 

Änderung in der Anlage 2 im Stadtraum Süd-West

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.