14.02.2006 - 3.2 Billigung des Abwägungsergebnisses und Satzungs...

Frau Dr. von Kuick-Frenz erinnert an die umfangreichen Diskussionen im Ausschuss und den Vor-Ort-Termin.

 

Diese Vorlage sowie die Vorlage SAN P 05 (nächster TOP) werden durch Frau Baumgart (Bereich Stadterneuerung) gemeinsam eingebracht.

 

Herr Jäkel gibt den redaktionellen Hinweis, dass dem Titel der Drucksache SAN P 06 noch zur Kenntlichmachung „Holländisches Viertel“ hinzu gesetzt werden sollte. Außerdem glaubt sich Herr Jäkel zu erinnern, dass in einer früheren Sitzung die Drehung des Gebäudes hinter der Benkertstr. 7/9 um 90° beschlossen worden sei. Der Vorsitzende erklärt, dass seiner Erinnerung nach ein derartiger Änderungsantrag seinerzeit zwar gestellt worden sei; dieser aber keine Mehrheit gefunden habe. (Anmerkung nach Recherche durch die Ausschussbetreuerin: Behandlung erfolgte im SB-A. am 21.09.04 – Antrag auf Drehung wurde mit 1 / 4 /2 abgelehnt).

Frau Baumgart geht auf kurze Verständnisfragen ein und erläutert, warum eine Drehung nur zusätzliche Probleme bringen würde.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1. Das Abwägungsergebnis der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung sowie der Trägerbeteiligung für den Bebauungsplan SAN P – 06/1 „Block 10“ wird gebilligt (Anlage 2 ).

 

2. Der Bebauungsplan SAN P 06/1 „Block 10“ wird gemäß § 10 BauGB als Satzung  beschlossen und die dazugehörige Begründung  gebilligt (Anlage 3 ).

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                           6

Nein-Stimmen:                    0

Enthaltungen:                       3