15.12.2009 - 3.1 B-Plan Havelufer San P 13 (Wiedervorlage)
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis90/Die Grünen, FDP/Familienpartei
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 15.12.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- vertagt
Der Antrag steht zum
wiederholten Male auf der TO des Ausschusses.
Herr Klipp teilt mit, dass es
einen Aufstellungsbeschluss gibt und es derzeit nicht sinnvoll sei, Prägungen
oder Festlegungen vorzunehmen. Der B-Plan soll die Möglichkeit geben zu ggb.
Zeit Baugenehmigungen erteilen zu können. Es handelt sich hier hauptsächlich um
Grundstücke der Stadt Potsdam. Ein einfacher B-Plan ermöglicht es, die
Genehmigungsfähigkeit herzustellen. Für die Bauherren, die Grundstück(e) von
der Stadt kaufen, können wir (die Stadt) Bedingungen festlegen.
Herr Klipp regt an, diesen
Antrag als auch den folgenden (DS 09/SVV/0724) weiterhin zurück zu stellen.
Herr Menzel und Herr Teuteberg
stimmen als Antragsteller der Verfahrensweise zu. Die Verwaltung wird gebeten,
die Antragsinhalte als Anregung aufzunehmen. Eine erneute Wiedervorlage im
SB-Ausschuss sollte zu dem Zeitpunkt, wo das Leitbautenkonzept beschlossen
wird, erfolgen.
Herr
Jäkel bittet dazu festzuhalten, dass die Wiedervorlage der Anträge 09/SVV/0058
sowie 09/SVV/0724 im SB-Ausschuss nach gegenseitiger Abstimmung Verwaltung und
Antragsteller erfolgen solle.