13.10.2009 - 3.14 Aufgabenstellung integrierter Verkehrsentwicklu...

Die Mitteilungsvorlage liegt den Anwesenden vor.

 

Frau Hüneke spricht auf S. 3, den 1. Absatz .... ISES nur bis zur Dortustr ... an und äußert, dass es ihres Erachtens keinen endgültigen Beschluss gebe.

 

Herr Kahle (Stadtentwicklung-Verkehrsentwicklung) geht erläuternd auf den bestehenden Widerspruch zweier Beschlüsse ein.

 

Herr Kahle erläutert, dass beim Stadtentwicklungskonzept Verkehr mit aktuellen Zahlen von 2008 gearbeitet wird. Mit dem Land sei vereinbart worden, ein integriertes Konzept aus Aktualisierung  Luftreinhalteplan als auch Aktualisierung des Verkehrsentwicklungsplanes zu beauftragen.

Die Analyse läuft bereits. Im Jahr 2008 wurden repräsentative Verkehrsbefragungen durchgeführt.

Die Prognose für verschiedene Szenarien wird erarbeitet.

 

Herr Kümmel erkundigt sich nach den Nachbargemeinden.

 

Herr Kahle macht auf das Problem der Erarbeitung eines räumlich integrierten Konzeptes aufmerksam. Ein ungeheurer Aufwand an Abstimmungsbedarf sei notwendig. Das Stadtentwicklungskonzept Verkehr (STEK Verkehr) soll jeweils von der SVV und dem Kreistag beschlossen beschlossen werden. Dabei müsse ein Schnitt gemacht werden. Die Stadtverordneten beschließen dies für Potsdam; der Kreistag für den Kreis. Trotzdem erfolgt die gemeinsame Bearbeitung. Dazu ist verabredet worden, dass 2010/11 jede Gebietskörperschaft mit den gleichen Zahlen im Verkehrskonzept arbeitet, einschl. der Abstimmungen so weit wie möglich.

 

Herr Jäkel bekräftigt die Aussagen von Herrn Kahle bezüglich der Äußerung von Frau Hüneke. In der Mitteilungsvorlage ist der aktuelle Sachstand zutreffend wiedergegeben. Der aktuelle FNP-Entwurf sieht lediglich eine Option einer verkürzten ISES bis zur Hoffbauerstraße / Dortustraße vor sowie eine Option einer dritten Havelquerung am Templiner See zwischen Zeppelinstraße und Michendorfer Chaussee. Dies war das Ergebnis eines umfänglichen demokratischen Meinungsbildungsprozesses. Die damit verbundene Differenz zu dem deutlich früher gefassten Prüfauftrag, auf den sich Frau Hüneke bezieht,  war den handelnden Personen bei ihrer Entscheidung zum FNP durchaus bewusst. In der Folge erwartet Herr Jäkel bei der Fortschreibung des VEP die differenzierte Untersuchung von möglichen Szenarien. Darunter müssen neben der so genannten Nullvariante eine Variante mit Havelspange aber ohne ISES, sowie eine Variante mit verkürzter ISES ohne Havelspange, und eine dritte Variante mit beiden Elementen zugleich getrennt bewertet werden. Nur bei dieser differenzierten Betrachtung sind sinnvolle Ergebnisse möglich. Weiterhin fragte Herr Jäkel nach der Quellenlage der aufgeführten Dokumente.

 

Auf die Frage nach dem Quellenhinweis unterbreitet Herr Kahle das Angebot bei

Bedarf auf ihn direkt zuzukommen.

 

Frau Hüneke betont, dass die Verkehrszählung 2010 als wichtige Grundlage dienen sollte und bittet die Prognosen der Wirkungen des Radverkehrskonzeptes mit einzubeziehen. Bei Gesprächen mit den Umlandgemeinden ist zu sichern, dass auf gleiche Basisdaten zurück gegriffen wird. Sie spricht sich für eine gemeinsame Entwicklung des Konzeptes aus und für eine offensive, schöpferische Herangehensweise.

 

Herr Kahle stimmt zu, jedoch könne dies nicht mit den Zahlen 2010 erfolgen. Das hätte zur Folge, dass erst 2011 begonnen werden könnte. Die Berücksichtigung in der Prognose erfolgt. Veränderungen werden bei Zählungen Jahr für Jahr festgestellt; die erkennbaren Tendenzen können in die Bewertung mit eingebracht werden.

 

Frau Hüneke bringt gegen diese Verfahrensweise ihre Bedenken zum Ausdruck.

 

Herr Kahle entgegnet, dass die Prognose fundiert durchgeführt wird und versichert, dass bei den Öffentlichkeitsbeteiligungen über die methodischen Fragen und die Datenbasis mit deren entsprechenden Wirkungen informiert werden wird.

 

Der SB-Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.