09.02.2010 - 3.8 Bebauungsplan Nr. 45 "Karl-Marx-Straße" Teilber...

Frau Holtkamp (Bereich Verbindliche Bauleitplanung) bringt die Vorlage ein; der Beschluss bezieht sich nur auf dieses Grundstück.

 

Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Seidel, ob es Sinn mache, einen Aufstellungsbeschluss mit Priorität 3 zu fassen, teilt Frau Holtkamp mit, dass der Bauherr aufgrund des Beschlussstandes für sich die Möglichkeit sieht, entsprechend zu disponieren (Vertrauen in die künftige Verfügbarkeit des Grundstückes).

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Der Bebauungsplan Nr. 45 "Karl-Marx-Straße" ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in einem 10. Änderungsverfahren zu ändern (siehe auch Anlage 1).

 

2.      Das Änderungsverfahren ist mit der Priorität 3 entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vereinbarung von Prioritäten für die verbindliche Bauleitplanung vom 07.03.2001 (DS 01/059/2) und nachfolgender Aktualisierung durchzuführen (siehe Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               3

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       2