19.03.2002 - 3.2.5 Beschluss über die 16. Änderung des Flächennutz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2.5
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 19.03.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Leitungssitzung übernimmt Frau Hüneke.
Herr
Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) gibt kurze Erläuterungen zur Vorlage
und informiert, dass die Ausschüsse Gesundheit/Sport sowie
Recht/Sicherheit/Ordnung und Umwelt einstimmig ihre Beschlussempfehlung gegeben
haben.
Diskussionsbedarf
besteht nicht.
Beschlusstext:
1.
Im Rahmen
der Abwägung gemäß § 1 Abs. 6 BauGB wird über die Anregungen der Bürger
und
die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zum Vorhabenbezogenen
Bebauungsplan Nr. 24 „Wohn- und Werkstätte
für Behinderte, Kohlhasenbrücker Straße" zur öffentlichen Auslegung des
Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie zur 16. Änderung des
Flächennutzungsplans entsprechend Anlage 1, 1a entschieden.
2.
Die 16.
Änderung des Flächennutzungsplans „Ehemaliges Archiv Kohlhasenbrücker
Straße" wird beschlossen (s. Anlage
2).
3.
Der
Vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 24 „Wohn- und Werkstätte für Behinderte,
Kohlhasenbrücker Straße" wird gemäß § 12 i. V. m. § 10 BauGB als Satzung
beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (s. Anlage 3).
4.
Dem Durchführungsvertrag zum
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 24 „Wohn- und Werk- stätte
für Behinderte, Kohlhasenbrücker Straße" wird zugestimmt (s. Anlage 4).