12.05.2015 - 4.1 Messkampagne zur Erforschung der Ursachen für d...

Herr Beck (FB Bauaufsicht, Denkmalpflege, Umwelt und Natur) informiert, dass die Verwaltung dem Wunsch zu dieser Thematik Fachleute anzuhören gern nachgekommen ist. Dazu erklären sich vom Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) Frau Dr. von Schneidemesser auf wissenschaftlicher Ebene und vom Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (MLUL), Herr Schäfer, auf Landesebene bereit.

Frau Dr. von Schneidemesser (IASS) informiert mittels einer Präsentation über die im vorigen Jahr in Berlin vom IASS als wissenschaftliche Grundlagenforschung zu Ozon, Kohlenwasserstoffen und Partikelgrößen durchgeführte Messkampagne.

Herr Schäfer (MLUL) erläutert anhand einer Präsentation die gesetzlichen Aufgaben des Landes für die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität und deren Umsetzung. Die Messungen erfolgen in Potsdam an 4 Stellen und damit mehr als gesetzlich vorgesehen. Mit Verweis auf die Kostenfrage besteht zurzeit keine Möglichkeit diese Landesmessungen zu erweitern.

Beide Präsentationen werden dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Auf Nachfragen verschiedener Ausschussmitglieder gehen Frau Dr. von Schneidemesser und Herr Schäfer ein.

Frau Dr. von Schneidemesser teilt u.a. mit, dass mobile Messungen für andere Komponenten auch möglich wären; jedoch nicht den hohen Qualitätsanforderungen der gesetzlich vorgeschriebenen Standards entsprechen.

Herr Schäfer macht deutlich, dass es sich bei den Messungen des IASS um Forschung handelt, welche bisher keinen Niederschlag in der Gesetzgebung gefunden habe und solche Untersuchungen für die  Potsdamer Situation (NO2, PM10) nicht hilfreich seien. Dies bestätigt auch Frau Dr. von Schneidemesser; belastbare Rückschlüsse können nicht gezogen werden.

Herr Schäfer ergänzt, dass die EU-Richtlinien oder andere gesetzliche Vorgaben andere Messungen nicht ausschließen würden. Ein Erkenntnisgewinn wird für den Forschungsbereich (Ozon, Kohlenwasserstoffe, Partikelgrößen) bestätigt, jedoch besteht das Problem bei diesen Ergebnissen auch in der Gerichtsfestigkeit. Modellrechnungen nach den Vorgaben der Gesetze und Richtlinien sind als wertvolle Ergänzung nutzbar und werden in Potsdam z.B. im Luftreinhalteplan bereits angewendet.

Herr Heuer erinnert aufgrund der bisher geführten Diskussion an den Wortlaut des Antrages der Fraktion CDU/ANW, der das Anliegen verfolgt, die vielfachen Ursachen der Luftverschmutzung herauszufiltern, um eine Quellenzuordnung vorzunehmen zu können.

Frau Dr. von Schneidemesser informiert, dass der Schwerpunkt ihrer Untersuchungen vorwiegend auf Ozon gerichtet ist.

Herr Schäfer informiert, dass es unstrittig ist, dass Stickoxide mit überwiegender Mehrheit aus dem Verkehr entstehen. Einen Anteil an der Feinstaubbelastung haben aber u.a. z.B. auch Holzheizungen. Auf die Frage nach der Geeignetheit des  Messstellenstandorts in der Zeppelinstraße geht Herr Schäfer ein. Die Lage ist unter Berücksichtigung der vielfältigen Anforderungen sehr gut geeignet. Die Ost-West-Erstreckung in der Zeppelinstraße sei gut, da die Durchlüftung an Mikrostandorten eine große Rolle spielt. Messungen der relevanten Schadstoffe müssen in der Nähe erfolgen, wo etwas ausgestoßen wird.

Nach weiteren Äußerungen von Ausschussmitgliedern dankt Herr Eichert als Antragsteller für die Informationen und bittet den Antrag nochmals zurück zu stellen, um die vielfältigen Informationen zu verarbeiten.

Herr Klipp ergänzt hinsichtlich der Grenzwerteinhaltung in der Zeppelinstraße, dass Stickstoffoxide zu 60 % aus dem Verkehr stammen, so dass bei einer Verringerung der Verkehrsmenge auch die Emissionswerte sinken.

Ein Ozon-Problem gebe es in der Zeppelinstraße nicht, so dass er weitere Messkampagnen für andere Stoffe auch nicht für sinnvoll erachte.

Der SBV-Ausschuss stimmt der Vertagung mit 7/0/0 einstimmig zu.