Beschlussvorlage - 16/SVV/0275

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Leitbild der Landeshauptstadt Potsdam

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung:

Im Dezember 2014 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, eine strategische Steuerung in der Landeshauptstadt Potsdam einzuführen (DS 13/SVV/0660). Dafür soll ein Leitbild unter der Beteiligung der Potsdamerinnen und Potsdamer entwickelt werden.

Der Prozess startete im April 2015 mit den Stadtdialogen. In dieser ersten Beteiligungsphase konnten die Potsdamerinnen und Potsdamer Ideen und Vorschläge für ihre Stadt in 10 Jahren abgeben. Insgesamt sind dabei über den Online-Dialog und die Vor-Ort-Veranstaltungen rund 200 Vorschläge eingegangen.

Aus diesen Vorschlägen wurden fünf Themen identifiziert, die in der zweiten Phase, den Themenforen, zur Diskussion standen. Im Juni wurden dann auf der Freundschaftsinsel die ersten Leitbildthesen formuliert. Im Ergebnis standen 109 Leitbildthesen. Parallel fand eine umfangreiche Kinder- und Jugendbeteiligung statt.

Der Leitbildentwurf wurde von Juni bis September 2015 erarbeitet. In diesen flossen alle Ergebnisse aus den Stadtdialogen, den Themenforen und der Kinder- und Jugendbeteiligung ein.

Der Entwurf wurde mit dem Lenkungsgremium abgestimmt und deren Änderungswünsche eingearbeitet. Anschließend wurde der Leitbildentwurf an alle Haushalte in Potsdam geschickt.

Anfang Januar 2016 startete dann die dritte und letzte Beteiligungsphase. In den Leitbildwerkstätten konnten die Potsdamerinnen und Potsdamer den Leitbildentwurf diskutieren und kommentieren. Die zahlreichen Hinweise wurden dann wieder in den Entwurf eingearbeitet.

Der nun vorliegende Entwurf eines Leitbildes für die Landeshauptstadt Potsdam besteht aus sechs Kapiteln – „EINE Stadt für ALLE“, „Die innovative Stadt“, „Die Wissensstadt“, „Die wachsende Stadt“, „Die lebendige Stadt“, „Die produktive Stadt“. Unter jedem Kapitel werden die Leitsätze des Leitbildes formuliert. Diese beinhalten die Ziele, die die Landeshauptstadt für die nächsten zehn Jahre erreichen möchte.

Wie mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung bereits festgelegt, soll das Leitbild mit dem städtischen Haushalt verknüpft werden. Um diesen Anspruch umzusetzen, arbeitet seit Anfang des Jahres 2016 eine Projektgruppe an der (Weiter-)entwicklung der strategischen Steuerung. Die Projektgruppe besteht aus dem Oberbürgermeister, den Beigeordneten und weiteren Vertretern aus den Geschäftsbereichen. Im ersten Schritt wurde an fünf Beispielen (je eins pro Geschäftsbereich) überprüft, ob und wie die Herleitung aus dem Leitbild bis zur Darstellung im Haushalt realisiert werden kann. Bis zur Sommerpause soll es gelingen, die Prozesse hinter diesen Verfahren zu analysieren und zu definieren.

Um auch die Verbindung zur Politik und den kommunalen Unternehmen sicherzustellen, wird das Lenkungsgremium, das für die Leitbildentwicklung initiiert wurde, weitergeführt. Somit sind die Fraktionsvorsitzenden und die Geschäftsführer der kommunalen Unternehmen in den Prozess der strategischen Steuerung aktiv eingebunden.