Antrag - 16/SVV/0408

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Sitzungskalender 2017 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihrer Fraktionen und Ausschüsse sowie weiterer Gremien.

Begründung:

Die Festlegung der Sitzungstermine für die Stadtverordnetenversammlung bildet die Grundlage für die Planung aller anderen Gremien.

Um eine weitestgehende Planung der ehrenamtlichen Arbeit der Stadtverordneten für das Folgejahr zu ermöglichen, wird der Sitzungskalender 2017 bereits jetzt vorgelegt und soll nach Beratung in den Gremien möglichst im September 2016 durch die Stadtverordnetenversammlung als Arbeitsgrundlage beschlossen werden.

Die vorgelegte Planung der Sitzungstermine entspricht den Erfahrungen der letzten Jahre unter Beibehaltung der traditionellen Sitzungstermine. Allerdings lassen sich durch Feier- und Ferientage Änderungen bzw. Überschneidungen nicht vollständig vermeiden. Hinzukommt, dass in der Zeit der Schulferien möglichst keine Sitzungen stattfinden sollen.

Änderungen der vorgeschlagenen Termine können sowohl unter Berücksichtigung der Ladungsfristen und der Sicherung des Teilnahmerechts der Ausschussmitglieder, als auch unter Beachtung der Beratung von Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung in der nächstmöglichen Ausschusssitzung vorgeschlagen werden.

Änderungen sind in den Gremien zu beantragen, die davon betroffen sind.

Terminvorschläge für die Ortsbeiratssitzungen, den Migrantenbeirat und den Werksausschuss KIS werden noch ergänzt.