Antrag - 02/SVV/0765
Grunddaten
- Betreff:
-
Eingemeindungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- CDU-Fraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.11.2002
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04.12.2002
| |||
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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27.11.2002
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Beschlussvorschlag
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bereits in
der Januar-Sitzung 2003 ein Konzept vorzulegen, wie die Nachbargemeinden, die
für eine Eingliederung in Potsdam vorgesehen sind, möglichst reibungslos und
für beide Seiten verträglich in das politische Leben Potsdams eingebunden
werden können. Hierbei ist insbesondere die erforderliche Beteiligung und
Mitwirkung der Stadtverordneten aufzuzeigen.
Erläuterung
Voraussichtlich
wird der Landtag Brandenburg Anfang 2003 das Gesetz über die
Gemeindegebietsreform verabschieden. Dann ist damit zu rechnen, dass neben Groß
Glienicke und Neu Fahrland weitere Gemeinden zu Potsdam kommen werden. Dies zu
bewerkstelligen ist nicht nur die Aufgabe der Stadtverwaltung mittels von ihr alleine vorbereiteter
Beschlussvorlagen, sondern auch der Stadtverordneten.
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